st.sch. schrieb am 31. März 2015 11:34
> TTIP lehne ich komplett ab, das dadurch jedoch dass Völkerrecht
> bedroht wäre kann ich nicht erkennen, denn weder Umwelt- noch
> Produktstandards, noch Sonder(schieds)gerichte sind eine Frage des
> Völkerrechts, sondern der nationalen Gesetzgebung.
TTIP wird in die Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der
EU und den USA gegossen. Dann darfst du "national" noch einmal
ratifizieren (was bei unserem Parlament ja wohl kein Thema mehr ist)
und dann drehen sie dir eine lange Nase.
> TTIP lehne ich komplett ab, das dadurch jedoch dass Völkerrecht
> bedroht wäre kann ich nicht erkennen, denn weder Umwelt- noch
> Produktstandards, noch Sonder(schieds)gerichte sind eine Frage des
> Völkerrechts, sondern der nationalen Gesetzgebung.
TTIP wird in die Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der
EU und den USA gegossen. Dann darfst du "national" noch einmal
ratifizieren (was bei unserem Parlament ja wohl kein Thema mehr ist)
und dann drehen sie dir eine lange Nase.