> Ein äußerst bedenklicher rechts-formaler Vorgang.
Inwiefern?
Wir sind uns einig (nehme ich an) das wir Beide TTIP ablehnen, was
aber sollte an TTIP rechts-formal bedenklich sein bzw. sollte das
sein mit Blick auf das Völkerrecht?
TTIP dürfte an etlichen Stellen mit dem nationalen Recht der
Beteiligten Staaten kollidieren, z.B. in DE scheint mir das in der
Frage der Schiedsgerichte die TTIP zum Inhalt hat der Fall, allein,
und das schreibe ich jetzt in Wiederholung, ist das nichts was gegen
das Völkerecht gerichtet ist.
Inwiefern?
Wir sind uns einig (nehme ich an) das wir Beide TTIP ablehnen, was
aber sollte an TTIP rechts-formal bedenklich sein bzw. sollte das
sein mit Blick auf das Völkerrecht?
TTIP dürfte an etlichen Stellen mit dem nationalen Recht der
Beteiligten Staaten kollidieren, z.B. in DE scheint mir das in der
Frage der Schiedsgerichte die TTIP zum Inhalt hat der Fall, allein,
und das schreibe ich jetzt in Wiederholung, ist das nichts was gegen
das Völkerecht gerichtet ist.