andlonn schrieb am 30. März 2015 22:04
> Dann erzähl doch mal welche Staatsform besser wäre.
>
> Kommunismus?
gabs den?
> Diktatur?
> Monarchie?
Sind hervorragende Regierungssysteme...
... wenn sie amerikafreundlich sind.
> Oder gar keine - Anarchie?
Hast du da, wo Amerika fertig hat.
Afghanistan ist kurz davor, Irak, Syrien, ...
Hierzulande gibts du bei der Wahl deine Stimme ab, und wirst danach
von einer Alternativlosen Großen Koalition verarscht.
In der Schweiz hast du auch nach der Wahl noch deine Stimme, paßt dir
das frisch verabschiedete Gesetz nicht, hast du ein 3? Monate Zeit,
genügend Mitstreiter für ein Volksbegehren zum Widerspruch zu finden,
und wenn sich genügend Mitstreiter finden, muß eine Volksabstimmung
über das Gesetz stattfinden, und deswegen machen sich die
Volksvertreter in der Schweiz Gedanken darüber, was sie ihrem Volk
zumuten können. Und da werden keine Gesetze gemacht, die die
Volksabstimmung herausfordern.
Hierzulande ist das egal, da ist der Fraktionsvorsitzende der
wichtigste,
in den USA geht es noch etwas direkter zu, da mußt du selbst sehen,
wie du zu deinen Wahlkampfgeldern kommst. Und Kleinvieh macht mal nur
wenig Mist.
Hierzulande macht sich doch kein Parlamentarier bei wichtigen
Abstimmungen Gedanken darüber, was seine Wähler wollen, er muß sich
Gedanken darüber machen, was passiert, wenn er gegen seine Fraktion
stimmt. Nominierung, Listenplatz und Pension wollen schließlich
verdient werden. Gibts einen parteilosen Abgeordneten im Parlament?
Hierzulande kriegst du deine Stimme erst zur nächsten Wahl wieder.
Und bei der Juristendichte in Bundestag und Verwaltung wunderts mich,
welche schrottigen Gesetze oder Handreichungen da rauskommen.
JM Zypries hatte da doch vom Ministerium AGB-Vorlagen für
Kleinunternehmer ausarbeiten lassen, die zeigen sollten, wie man sich
vor Abmahnwälten schützen kann. Die schützten natürlich nicht...
Wenn SPD-Abgeordnete ihre Zustimmung zu ihrer Meinung nach
verfassungswidrigen Gesetzen damit begründen, daß das
Bundesverassungsgericht das Gesetz ja stoppen würde, haben sie ihre
Arbeit nicht gemacht.
Angeblich haben wir doch Gewaltenteilung, und als Schüler lernte ich,
wie schlimm das im 3. Reich war, ohne Gewaltenteilung.
Aber Gewaltenteilung wird mehr und mehr aufgehoben, über Grundrechte
drüber sollen Supergrundrechte eingeführt werden, auf die ich gerne
verzichte.
Angeblich sind unsere Wahlen ja frei, gleich, und geheim.
Aber 1-2% der Stimmzettel werden anonymisiert gekennzeichnet mit den
Kennzeichen des Wählers, d.h. Altersgruppe, Bildungsschicht,
Geschlecht, etc.
Wie verträgt sich das mit der Gleichheit der Stimmen?
Da werden anschließend die Motive der Jungwähler aufgegriffen, die
der der über 85-jährigen komplett ignoriert, ein Großteil wird
schließlich an der nächsten Wahl nicht mehr teilnehmen.
Bundesverfassungsgericht soll die Regierung kontrollieren, ob sie die
Verfassung einhält.
Abgesehen davon, daß man schon den Parteien passen muß, um dort
reingewählt zu werden, ist man als Verfassungsrichter unabhängig.
Wenn dann aber einer aus diesem Kreis der Kontrolleure ins lukrativ
dotierte Amt des Bundespräsidenten gewählt wird, sehe ich das als
Korrumptionsversuch, nicht beim Gewählten, sondern bei den
zukünftigen Kontrolleuren. Bei Wohlverhalten gibts noch ne
Aufstiegsmöglichkeit. Steht zwar nicht im Dienstvertrag, aber ...
Das soll keine Kritik an Herzog sein, ich habe mehr Bauchschmerzen
mit einem im Ehebruch lebenden Pfaffen, der wahrscheinlich auch keine
Probleme damit hätte, Truppen und Waffen zu segnen, die Freiheit und
Demokratie exportieren sollen.
Wie glaubwürdig ist der denn in punkto Moral?
Pfaffen gehören nicht in Staatsämter, das unterminiert auch die
Trennung von Staat und Kirche.
> Dann erzähl doch mal welche Staatsform besser wäre.
>
> Kommunismus?
gabs den?
> Diktatur?
> Monarchie?
Sind hervorragende Regierungssysteme...
... wenn sie amerikafreundlich sind.
> Oder gar keine - Anarchie?
Hast du da, wo Amerika fertig hat.
Afghanistan ist kurz davor, Irak, Syrien, ...
Hierzulande gibts du bei der Wahl deine Stimme ab, und wirst danach
von einer Alternativlosen Großen Koalition verarscht.
In der Schweiz hast du auch nach der Wahl noch deine Stimme, paßt dir
das frisch verabschiedete Gesetz nicht, hast du ein 3? Monate Zeit,
genügend Mitstreiter für ein Volksbegehren zum Widerspruch zu finden,
und wenn sich genügend Mitstreiter finden, muß eine Volksabstimmung
über das Gesetz stattfinden, und deswegen machen sich die
Volksvertreter in der Schweiz Gedanken darüber, was sie ihrem Volk
zumuten können. Und da werden keine Gesetze gemacht, die die
Volksabstimmung herausfordern.
Hierzulande ist das egal, da ist der Fraktionsvorsitzende der
wichtigste,
in den USA geht es noch etwas direkter zu, da mußt du selbst sehen,
wie du zu deinen Wahlkampfgeldern kommst. Und Kleinvieh macht mal nur
wenig Mist.
Hierzulande macht sich doch kein Parlamentarier bei wichtigen
Abstimmungen Gedanken darüber, was seine Wähler wollen, er muß sich
Gedanken darüber machen, was passiert, wenn er gegen seine Fraktion
stimmt. Nominierung, Listenplatz und Pension wollen schließlich
verdient werden. Gibts einen parteilosen Abgeordneten im Parlament?
Hierzulande kriegst du deine Stimme erst zur nächsten Wahl wieder.
Und bei der Juristendichte in Bundestag und Verwaltung wunderts mich,
welche schrottigen Gesetze oder Handreichungen da rauskommen.
JM Zypries hatte da doch vom Ministerium AGB-Vorlagen für
Kleinunternehmer ausarbeiten lassen, die zeigen sollten, wie man sich
vor Abmahnwälten schützen kann. Die schützten natürlich nicht...
Wenn SPD-Abgeordnete ihre Zustimmung zu ihrer Meinung nach
verfassungswidrigen Gesetzen damit begründen, daß das
Bundesverassungsgericht das Gesetz ja stoppen würde, haben sie ihre
Arbeit nicht gemacht.
Angeblich haben wir doch Gewaltenteilung, und als Schüler lernte ich,
wie schlimm das im 3. Reich war, ohne Gewaltenteilung.
Aber Gewaltenteilung wird mehr und mehr aufgehoben, über Grundrechte
drüber sollen Supergrundrechte eingeführt werden, auf die ich gerne
verzichte.
Angeblich sind unsere Wahlen ja frei, gleich, und geheim.
Aber 1-2% der Stimmzettel werden anonymisiert gekennzeichnet mit den
Kennzeichen des Wählers, d.h. Altersgruppe, Bildungsschicht,
Geschlecht, etc.
Wie verträgt sich das mit der Gleichheit der Stimmen?
Da werden anschließend die Motive der Jungwähler aufgegriffen, die
der der über 85-jährigen komplett ignoriert, ein Großteil wird
schließlich an der nächsten Wahl nicht mehr teilnehmen.
Bundesverfassungsgericht soll die Regierung kontrollieren, ob sie die
Verfassung einhält.
Abgesehen davon, daß man schon den Parteien passen muß, um dort
reingewählt zu werden, ist man als Verfassungsrichter unabhängig.
Wenn dann aber einer aus diesem Kreis der Kontrolleure ins lukrativ
dotierte Amt des Bundespräsidenten gewählt wird, sehe ich das als
Korrumptionsversuch, nicht beim Gewählten, sondern bei den
zukünftigen Kontrolleuren. Bei Wohlverhalten gibts noch ne
Aufstiegsmöglichkeit. Steht zwar nicht im Dienstvertrag, aber ...
Das soll keine Kritik an Herzog sein, ich habe mehr Bauchschmerzen
mit einem im Ehebruch lebenden Pfaffen, der wahrscheinlich auch keine
Probleme damit hätte, Truppen und Waffen zu segnen, die Freiheit und
Demokratie exportieren sollen.
Wie glaubwürdig ist der denn in punkto Moral?
Pfaffen gehören nicht in Staatsämter, das unterminiert auch die
Trennung von Staat und Kirche.