„Das Titelblatt offenbart den Charakter der Verhandlungen zum
TTIP-Abkommen. Die Geheimhaltungsvermerke zeigen, wie intransparent
die Verhandlungsposition der EU ist, die offenbar nicht möchte, dass
zivilgesellschaftliche Akteure oder die Bevölkerung (in deren Auftrag
sie arbeitet) von den Details erfahren und damit Einfluss ausüben
können.“
Bereits hier zeigt sich, dass die EU im Auftrag von Regimen aktiv
ist, die unter keinen Umständen das wahre Ausmaß der Schweinereien
und die Angriffe auf fundamentale Bürgerrechte sowie die Grundpfeiler
der rechtsstaatlichen Ordnung - die Gewaltenteilung - ans Tageslicht
kommen lassen wollen. In diesem Zusammenhang überhaupt noch den
Begriff Demokratie zu verwenden, ist grotesk. Es gibt ja immer noch
Leute, die behaupten, die „Demokratie sei in Gefahr“. Die Prozeduren
um CETA/ TTP/ TTIP zeigen: Die Demokratie ist in ihrem Kern längst
suspendiert.
Die Regierungen der „westlichen Werteordnung“ sind zu
antidemokratischen Regimen degeneriert und nichts anderes als die
administrativen Außenstellen des Finanzkapitalismus und die
Interessenvertretungen großer Kapitalfraktionen, denen sie alle
Hindernisse aus dem Weg räumen - zum Schaden der Völker.
Die Forderung nach „ungehindertem Transfers des Kapitals“ zeigt nicht
nur, dass alle (angedachten) Regulierungen des Finanzkapitalismus in
der Tonne landen sollen, vielmehr wird dem international operierenden
Verbrechen der rote Teppich noch breiter ausgerollt. Die Bereiche der
öffentlichen Daseinsvorsorge - Bildung, Wasser, Transport, Kultur
etc. - sollen dem Wettbewerbsterror vollständig ausgesetzt werden.
Internationale Schiedsgerichte sollen bei Investor-Staatsklagen
entscheiden, wenn Konzerne ihre Profite geschmälert sehen.
Diese externalisierte Judikative ist nichts anderes als Hochverrat/
Verfassungshochverrat.
Eine Regierung, die eine externalisierte Rechtsprechung zulässt,
müsste bei funktionierenden staatlichen Institutionen wg.
Umsturzversuches sofort verhaftet und der ordentlichen
Gerichtsbarkeit zugeführt werden.
Faktisch handelt es sich um Putschisten. Die Merkel-Regierung ist ein
Putschisten-Regime.
Diese Regime haben sich die Völker längst zum Feind erklärt, sie
scheuen lediglich die offene, direkte Konfrontation. Diese
Schmutzarbeit lassen sie durch die NATO-/ Konzernmedien und ihre
geistigen Ableger in den ÖR erledigen.
TTIP-Abkommen. Die Geheimhaltungsvermerke zeigen, wie intransparent
die Verhandlungsposition der EU ist, die offenbar nicht möchte, dass
zivilgesellschaftliche Akteure oder die Bevölkerung (in deren Auftrag
sie arbeitet) von den Details erfahren und damit Einfluss ausüben
können.“
Bereits hier zeigt sich, dass die EU im Auftrag von Regimen aktiv
ist, die unter keinen Umständen das wahre Ausmaß der Schweinereien
und die Angriffe auf fundamentale Bürgerrechte sowie die Grundpfeiler
der rechtsstaatlichen Ordnung - die Gewaltenteilung - ans Tageslicht
kommen lassen wollen. In diesem Zusammenhang überhaupt noch den
Begriff Demokratie zu verwenden, ist grotesk. Es gibt ja immer noch
Leute, die behaupten, die „Demokratie sei in Gefahr“. Die Prozeduren
um CETA/ TTP/ TTIP zeigen: Die Demokratie ist in ihrem Kern längst
suspendiert.
Die Regierungen der „westlichen Werteordnung“ sind zu
antidemokratischen Regimen degeneriert und nichts anderes als die
administrativen Außenstellen des Finanzkapitalismus und die
Interessenvertretungen großer Kapitalfraktionen, denen sie alle
Hindernisse aus dem Weg räumen - zum Schaden der Völker.
Die Forderung nach „ungehindertem Transfers des Kapitals“ zeigt nicht
nur, dass alle (angedachten) Regulierungen des Finanzkapitalismus in
der Tonne landen sollen, vielmehr wird dem international operierenden
Verbrechen der rote Teppich noch breiter ausgerollt. Die Bereiche der
öffentlichen Daseinsvorsorge - Bildung, Wasser, Transport, Kultur
etc. - sollen dem Wettbewerbsterror vollständig ausgesetzt werden.
Internationale Schiedsgerichte sollen bei Investor-Staatsklagen
entscheiden, wenn Konzerne ihre Profite geschmälert sehen.
Diese externalisierte Judikative ist nichts anderes als Hochverrat/
Verfassungshochverrat.
Eine Regierung, die eine externalisierte Rechtsprechung zulässt,
müsste bei funktionierenden staatlichen Institutionen wg.
Umsturzversuches sofort verhaftet und der ordentlichen
Gerichtsbarkeit zugeführt werden.
Faktisch handelt es sich um Putschisten. Die Merkel-Regierung ist ein
Putschisten-Regime.
Diese Regime haben sich die Völker längst zum Feind erklärt, sie
scheuen lediglich die offene, direkte Konfrontation. Diese
Schmutzarbeit lassen sie durch die NATO-/ Konzernmedien und ihre
geistigen Ableger in den ÖR erledigen.