Vestehst du nicht: du wehrst dich damit überhaupt nicht. Die ganzen
Verhetzungspargraphen, sind alles Offizialdelikete. D.h. der
Staatsanwalt muss bei Bekanntwerden von sich aus tätig werden. Du
kannst das zwar zur Anzeige bringen, wie eine Diebstahl und hast
keine andere Befriedigung als die Bestrafung des Schuldigen. Deine
Ehre wird dir damit nicht wiederhergestellt.
Wenn jemand sagt: "Alle Österreicher sind Nazis", dann beleidigt er
mich sehr wohl persönlich und ich kann ihn zivilrechtlich klagen. Ich
halte aber gar nichts davon, wenn der Staat nun hergeht und die ganze
Angelegenheit zu seinen macht und einen Strafprozess führt. Ich
denke, solche Dinge sind durchaus zivilgerichtlich durchsetzbar. Wenn
nun Plevris sich bei jedem Beleidigtem entschuldigen müßte und
überdies noch die Prozesskosten berappen, dann wäre dem Sachverhalt
genüge getan.
Verhetzungspargraphen, sind alles Offizialdelikete. D.h. der
Staatsanwalt muss bei Bekanntwerden von sich aus tätig werden. Du
kannst das zwar zur Anzeige bringen, wie eine Diebstahl und hast
keine andere Befriedigung als die Bestrafung des Schuldigen. Deine
Ehre wird dir damit nicht wiederhergestellt.
Wenn jemand sagt: "Alle Österreicher sind Nazis", dann beleidigt er
mich sehr wohl persönlich und ich kann ihn zivilrechtlich klagen. Ich
halte aber gar nichts davon, wenn der Staat nun hergeht und die ganze
Angelegenheit zu seinen macht und einen Strafprozess führt. Ich
denke, solche Dinge sind durchaus zivilgerichtlich durchsetzbar. Wenn
nun Plevris sich bei jedem Beleidigtem entschuldigen müßte und
überdies noch die Prozesskosten berappen, dann wäre dem Sachverhalt
genüge getan.