Ansicht umschalten
Avatar von Timur Garajew
  • Timur Garajew

109 Beiträge seit 22.11.2022

Propaganda

Mal wieder der übliche Quark.

Wenn man das mit den Garantiemächten ernst nehmen würde, dann hätten GB und die USA Russland schon vor Jahren teeren und federn müssen, denn die waren die Garantiemächte des Budapester Memorandums.

Ok... gucken wir mal rein ins Budapester Memorandum (wikipedia)

Das Budapester Memorandum umfasst die drei Vereinbarungen, die am 5. Dezember 1994 in Budapest im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz unterzeichnet wurden. In den Vereinbarungen gaben Russland, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika gemeinsam Kasachstan, Belarus und der Ukraine

und weiter:

Artikel 3 bekräftigt mit nochmaligem Verweis auf die Schlussakte von Helsinki erneut die Verpflichtung (reaffirm commitment) zur Enthaltung von ökonomischem Zwang

Dazu dann den Bruch des Budapester Memorandums durch Großbritannien:

Am 18. Mai 2006 hat die Europäische Kommission mit der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 Sanktionen gegen Belarus erlassen.

https://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Ausfuhrkontrolle/Embargos/Belarus/belarus_node.html

Na? Wer ist hier wohl vertragsbrüchig geworden?
a) Belarus
b) Großbritannien
c) Russland
Das Budapester Memorandum liegt seit spätestens 2006 im Papierkorb des regelbasierten Wertewestens.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten