Hajo Funke (2024) schreibt, dass die chinesisch-brasilianische Verhandlungsinitiative vom Mai 2024, die inzwischen auch von der Schweiz unterstützt wird, aus seiner Sicht unterstützungswürdig sei.
Diese beinhaltet ein Einfrieren des Konflikts an den aktuellen Frontlinien und Friedensverhandlungen, die an den Verhandlungsergebnissen des Frühjahrs 2022 anknüpfen.
Welche Chancen hat diese Initiative bei den USA, der Ukraine und bei der Russischen Föderation?
Sollte die Bundesregierung ebenfalls, wie die Schweiz, diese Verhandlungsinitiative unterstützen?
Der Text von Prof. Dr. Hajo Funke:
"Die Chinesisch-Brasilianische Verhandlungsinitiative ist glaubwürdig.
Angesichts dieser Einschätzung der Lage der Ukraine im Krieg ist die neue Chinesisch-Brasilianische Verhandlungsinitiative realistisch; vor allem, sie legt nichts fest, auch nicht Grenzziehungen oder Gebietsaufgabe. Sie empfiehlt ein Einfrieren des Konflikts an den gegenwärtigen Frontlinien, um zu Verhandlungen zu kommen. Es ist ein Vorschlag ohne Vorbedingungen. Und der einzig realistische. In der gemeinsamen Erklärung Brasiliens und Chinas vom 23. Mai 2024 heißt es unter anderem „Alle Parteien sollten die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme eines direkten Dialogs schaffen und auf eine Deeskalation der Lage bis zur Verwirklichung eines umfassenden Waffenstillstands drängen. China und Brasilien unterstützen eine internationale Friedenskonferenz, die zu einem angemessenen, sowohl von Russland als auch von der Ukraine anerkannten Zeitpunkt abgehalten wird und an der alle Parteien gleichberechtigt teilnehmen sowie eine faire Diskussion über alle Friedenspläne stattfindet.“ (www.mfa.gov.cn/eng/zxxx_662805/202405/t202405-23_11310698.html und http://www.gov.br/planalto/en/latest-news/2024/05/brazil-andchina-present-joint-proposal-for-peace-negotiations-with-the-participation-of-russiaand-ukraine)
Gewiss, es hängt dann alles an den Verhandlungen, die aber von China und den Vertretern des globalen Südens erklärtermaßen massiv beeinflusst würden. Das jedenfalls zeigt das Bestehen der chinesischen Seite darauf, dass man an den weitreichenden Zwischenergebnissen von Istanbul im März April 2022 anknüpfen will. (Vgl Charap/Radschenko, NZZ, 20.4.24; vgl schon Funke/Kujat, FR, 27.10.23)"
aus: https://hajofunke.wordpress.com/2024/10/06/ukraine-krieg-oktober-2024-die-riskante-chance-zu-verhandlungen/, 6.10.2024.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (07.10.2024 12:12).