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  • guenter-*

768 Beiträge seit 03.10.2006

Re: Krim-Sezession - nach ukr. Verfassung möglich - war Antwort nicht Ursache.

Kritik77 schrieb am 11.08.2022 09:15:

Das Recht auf Sezession der Krim stand in der ukrainischen Verfassung.
Die völkerrechtswidrig - gegen alle vorhandenen Gesetze - von einem ukrainischstämmigen Vertrauten Chruschtschow des Georgiers Stalin 1954 der Ukraine "geschenkten" russischen Krim, hat nach dem Zerfall der Sowjetunion sich vor (!) der Ukraine für selbstständig erklärt. Mit über 90%.
Die Ukraine hat dann - nach der eigenen Sezession - weitgehende Zugeständnisse gemacht: Krim als Sonderverwaltungszone mit eigenem Parlament und eigenem Präsidenten, und einem in der Verfassung verankerten Sezessionsrecht!
Deshalb hat in einer neuen Abstimmung eine knappe Mehrheit für die Ukraine gestimmt.
Und diese Privilegien waren mit dem Putsch 2014 unter Mitwirkung von Rechtsradikalen und dem ersten Beschluss gegen die russische Sprache, gefährdet.

Die Sezession war in der ursprünglichen Verfassung absolut, in der 2014 gültigen nur mit Abstimmung im ganzen Land möglich.

Das will im Westen niemand wahr haben. Im Übrigen durfte die Verfassung von 2014 das Sezessionsrecht der Krim nicht ohne deren Zustimmung beschränken. Denn es war Teil der Bedingungen zum Beitritt gewesen. Die Krim hat dieser Änderung der Geschäftsbedingungen nicht zugestimmt.

Die Änderung des Sprachgesetzes von 2012, welches IMHO auf internationalen Vereinbarungen beruhte, war der Anlass von Protesten und Unruhen, die mit Hilfe von ultra Nationalisten mit militärischen Mitteln niedergeschlagen wurde. Außer in Teilen vom Donbas, wo die Russisch Sprecher gewannen.

Gegen das neue rückschrittliche Sprachgesetz von 2014 protestierten alle Nachbarländer mit sprachlicher Minderheit in der Ukraine. Alle.

Man vergleiche die ukrainischen Sprachgesetze mit Regelungen in der EU/Schweiz..

Da ist nichts zu entschuldigen. Das war kultureller Genozid. Und wer sich wehrte war in Gefahr. Odessa Massaker 2 Mai 2014.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (11.08.2022 11:09).

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