lucia schrieb am 06.02.2024 11:31:
Wie das nachhaltig erreicht werden kann und ob es dafür nicht eine bessere Alternative als die Ampel-Regierung braucht und ob das gerade jetzt thematisiert werden muss, nachdem wir gerade "Alle zusammen gegen den Faschismus" gerufen haben, darüber gehen die Meinungen weit auseinander.
Meinung und Rufen allein wirds vielleicht nicht ( mehr) richten, weil wer hardcore rechts ist, demokratische Prozesse ablehnt, wird sich nicht überzeugen lassen.
"Rechts ist dumm" zu rufen und "nie wieder ist jetzt" hat mit Demokratie 0,0 gar nix zu tun. Und schon gar nicht mit einem demokratischen Prozess.
Hier, Frau Wangerin, hat sich Jemand über die Gefahr für unser Verfassungsgericht auf Seiten der Justiz Gedanken gemacht.
Zitat: "Das BVerfG ist in seiner Struktur und Arbeitsweise derzeit nicht akut bedroht. Wie Voßkuhle in der ZEIT schreibt, „scheint die Situation […] noch einigermaßen gefestigt“. Solange dies der Fall ist, sollten Bundestag und Bundesrat das BVerfG verfassungsrechtlich sichern. Das Gericht, das in den letzten 70 Jahren die deutsche Verfassungsrealität so entscheidend geprägt hat und in das laut Voßkuhle „derzeit 71 Prozent der wahlberechtigten Menschen großes oder sehr großes Vertrauen“ haben, könnte so besser vor rechtsstaatsfeindlichen Zugriffen geschützt werden und damit auch in Zukunft als unangefochtener Hüter des Grundgesetzes agieren."Quelle: ein Jurist auf dem blog:
https://verfassungsblog.de/
https://verfassungsblog.de/vertrauen-ist-gut-verfassungsrechtliche-kodifizierung-ist-besser/"Die Juristerei ist ein weites Feld", sagt man ja immer.
Unsereins kennt sich damit eh nicht aus.
Aber ich dachte, ist für Sie vllt. von Interesse.
freundliche Grüße
Danke für Ihren Artikel
Interessant, dass man der Opposition vorwirft verfassungsfeindlich zu sein, während man selber Gesetzesvorhaben erlässt die regelmäßig als verfassungswidrig kassiert werden.