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Avatar von mann-oh-mann
  • mann-oh-mann

mehr als 1000 Beiträge seit 01.01.2014

Verfassung

wenn ein Artikel sich mit dem Thema 'unserer Verfassung' und 'dem Verfassungsschutz beschäftigt, sollte mMn immer ein disclaimer dazu gebracht werden.

angefangen mit dem GG, und das es unter Kriegsrecht entstanden ist, und von den Bürgern dieses Landes nie demokratisch beschlossen wurde. inclusive dem Hinweis welche Nationen daran beteiligt waren (schön wäre auch eine kurze Erklärung, warum diese Nationen das GG so durchgesetzt haben).

dann ein Hinweis, daß 'unsere Verfassung ebenfalls niemals von den Bürgern dieses Landes bestätigt bzw gewählt wurde.

ob der ein oder andere dabei auf die Idee kommen könnte, daß also beides mit Demokratie schon mal sehr wenig zu tun hat (abgesehen davon, daß dieselbe darin erwähnt wird, und durch dieselbe die Grundlagen für unsere Demokratie (wie sie von den oben erwähnten Nationen gewollt waren/sind) festgelegt sind.

bei dem Thema Verfassungsschutz gehört mMn ebenfalls ein disclaimer dazu, unter welchen Umständen er von welchen Nationen eingeführt/fortgeführt wurde. (auch hier währe eine Erklärung warum schön).

und genau wie bei der 'Verfassung' (die eine selbst gewählte Grundlage der staatlichen Ordnung ist/sein sollte, der Hinweis, daß auch der Auftrag und die daraus resultierenden/dafür nötigen Sonderrechte und Pflichten des Verfassungsschutzes niemals demokratisch von den Bürgern bestimmt bzw gewählt wurde.

gleiches gilt für ein Verfassungsgericht eines Staates, insbesondere dann, wenn dieser Staat über gar keine vom Wähler/Souverän gewählte/legitimierte Verfassung verfügt!

denn wenn man dabei diesen Hintergrund betrachtet, gibt ein Artikel über Themen wie Verfassung, Verfassungsschutz/Verfassungsgericht und Demokratie erst Sinn!

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (06.02.2024 12:03).

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