stellt ein paar wenige Forderungen und zwingt Macron diese zu unterschreiben. Arg viel müsste das gar nicht sein, allerdings schon mehr, als diese falschen Fuffziger, die Macron da auf den Tisch gelegt hat. Wenn das gelungen wäre, wäre es ein weltweites Fanal gewesen, dafür, dass es gegen neoliberale Unverschämtheiten ein Mittel gibt.
Aber auch so schon hat man ein Resultat: die soziale Frage ist keineswegs gelöst, sie war nur nie Thema. Genauer gesagt ist sie so schlecht gelöst, wie in keinem anderen Jahrzehnt seit Kriegsende. Allen Ernstes wird behauptet, dass das Verschwinden der SPD mit der endgültigen, zufriedentellenden Beilegung des Konflikts zwischen Arbeit und Kapital erklärt werden kann. Nichts falscher als das. Die SPD verschwindet, weil sie nichts gegen die ständige Zuspitzung der Verhältnisse unternimmt. In Frankreich sind die Sozialisten bereits bedeutungslos. Genau deswegen.
Die Rechten, die sich als Vertretung des "kleinen Mannes" sahen, erfüllen diese Erwartungen nicht. Im Gegenteil, ein nochmals beschleunigter Sozialabbau ist ihr Ziel. Hätte das Rassemblement seine Versprechen erfüllt, wären die Gelbwesten völlig unnötig gewesen. Marine Le-Pen kann keine einzige der 42 Forderungen übernehmen, weil sie diametral der Parteilinie widersprechen. Hingegen Mélenchon kann das sehr wohl und er tut das auch. Er ist, wohl zurecht, die politische Vertretung der Gelbwesten.
Mal überlegen, was das heißt.
In der jetzigen Lage ist die Forderung nach Volksabstimmungen kontraproduktiv. Das gibt Macron nur unendlich Zeit, um am Ende nichts zu tun. Prinzipiell ist die Forderung aber richtig. Auch das weiß Mélenchon und er setzt sich dafür ein.
Gruß Artur