JohnGeorge24 schrieb am 30.11.2023 21:00:
Die Abgeordneten kommen ihrer Aufgabe als gewählte Volksvertreter nicht nach !!
Meiner Meinung liegt das an der Fraktionsdisziplin und die gründet auf den von den Parteien aufgestellten Wahllisten.
Meiner Meinung nach sollte ein Direktmandat immer zu einem Sitz im jeweiligen Parlament führen und das Gremium aus Parlamentspräsident und Stellvertretern (jedweden Geschlechts, versteht sich) müsste das Recht haben, den Fraktionszwangs auszusetzen, wenn eine politisch wichtige Frage nicht ihrer Bedeutung entsprechend von den Parteien gehandhabt wird.
Meiner Meinung nach sollte der Staatspräsident keiner Partei angehören dürfen, vom Volk direkt gewählt werden und das Recht haben, Themen auf die Tagesordnung des Bundestages setzen zu können , die ihm aufgrund der Beobachtung des politischen Lebens im Land wichtig erscheinen. Die Parteien haben zuviel Macht. Die einzelnen Abgeordneten jedweden Geschlechts gehört der politische Rücken gestärkt.
Danach können wir viel besser über Geld reden, auch über die Ausgabenbegrenzung und Mittelvergabe, aber vorher den Abgeordneten mehr Freiheit !!
Wenn ich eine Partei wähle, dann wegen ihrem Wahlprogramm. Dabei ist mir klar, dass dies nur dann durchgesetzt werden könnte, wenn diese Partei die absolute Mehrheit im Parlament erhalten würde. Ich stelle mich also auf einen Kompromiss ein, der innerhalb der Koalition ausgehandelt wird. Das ist für mich oft eine bittere Pille.
Wenn dann noch die Abgeordneten der von mir gewählten Partei diesem Kompromiss nicht mehr zustimmen müssen/dürfen, dann habe ich überhaupt keinen Einfluss mehr. Dann brauch ich auch nicht mehr zu wählen.
Die Lösung dazu liegt doch schon auf dem Tisch: Volksbefragungen.
Die Anregung des Telepolis-Autors ist aber Quatsch mit Soße.