Ja, das ist schon etwas, was auch mal die Karikaturisten bearbeiten könnten.
Also da beschließt eine Bundesregierung ein "Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG)", weswegen die Regierungen danach dann ein Klimaschutz-Programm benötigen was eben "die Quadratur des Kreises" ableisten soll. Kann nicht gehen, wird nicht gehen, denn die zu ergreifenden Massnahmen wären so drastisch, dass wir dann doch besser gleich mal die Demokratie abschaffen.
Deswegen, weil es ein Gesetz ist, kann man vor Gericht klagen, und auch gewinnen, denn das Gericht wird ein jedes Mal fest stellen, dass "die Quadratur des Kreises" immer noch nicht geleistet wurde, selbst bei grünen Ministern:innen.
Aber die drastischen Massnahmen wird kaum je ein Politiker durchführen, denn in einer halbwegs funktionierenden Demokratie ist er bei der nächsten Wahl dann einfach "Weg vom Fenster", bzw. einige der Massnahmen würden u.U. auch gegen andere Gesetze verstossen, z.B. so was wie ein verpflichtender "Veggie-Day" (allein das zu überprüfen), oder das Verbot von mehr als einen PC zu betreiben.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (17.05.2024 19:11).