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  • Emma Peel

mehr als 1000 Beiträge seit 21.03.2016

Justiz Kritik - Verfahrensdauer

Überlange Verfahren wirkten wie "die Abschaffung des Rechts mit den Methoden des Rechtsstaates", hat mal jemand behauptet.

Beispiel: Bonner Landgericht

1976 berichteten der "Stern" und Amnesty International über die Rolle der "Colonia Dignidad" bei der Verfolgung und Folter chilenischer Staatsbürger.

Daraufhin klagte die Sekte gegen den Stern und AI und das Bonner Landgericht machte sich an die Arbeit und die Beweisaufnahme. Jahr um Jahr ging ins Land und nichts passierte. Insgesamt kreiste die blinde Bonner Justiz 21 Jahre lang erstinstanzlich um die Frage, ob es geboten war, die "Colonia Dignidad" ein Folterlager der DINA nennen zu dürfen, bis ihr 1997 auffiel, dass ein Urteil gar nicht mehr erforderlich war.

Inzwischen war die Klägerin - "Colonia Dignidad" - dahin geschieden. Rechtsnachfolger war die Villa Baviera, die aber nicht klagen wollte.

21 Jahre war es in Deutschland vom Bonner Landgericht untersagt, die Wahrheit zu sagen. Dafür hätte das Gericht eigentlich eine Preis verdient. gehabt. In Anlehnung an die blinde Justicia - die Göttin des Rechts, eine blinde Kuh.

So ein Preis könnte so manchem Gericht Beine machen.

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