Jerry Tomcat schrieb am 21.01.2018 19:53:
Denn die Grundrechte sind nicht widerspruchsfrei und sie sind obendrein gleichberechtigt, d.h. Art.1 ist nicht höherwertiger als Art.10.
Und?
Grundrechte können nicht priorisiert werden. Sobald man das macht, gibt es genau ein Grundrecht, und alle niedriger priorisierten Rechte sind keine mehr.
Nur deswegen kommt es ja ständig zu Grundrechteabwägungen.
Es gilt das Prinzip der praktischen Konkordanz bei Grundrechten.
https://de.wikipedia.org/wiki/Praktische_Konkordanz
Viel besser haben es die Amerikaner mit den Amendments gemacht, insb. den ersten zehn: Hier widerspricht sich nichts. Und wo sich nichts widerspricht, da kann es auch keine Konflikte geben.
Die ersten zehn Amendments sind übrigens nur ein winziger Teil der US-Verfassung. Und sie beziehen sich auf so unterschiedliche Dinge, dass Konflikte unwahrscheinlich sind. Genauso könntest du aus dem GG zehn Artikel rauspicken, die zufälligerweise widerspruchsfrei sind.
Oh, und es kann diese Konflikte geben, z.B. zwischen #5 und #8