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  • yossarian

mehr als 1000 Beiträge seit 20.06.2000

Holland & die direkte Demokratie der VSA

Holland hat zwar 19 verschiedene Wahlkreise, aber faktisch treten die
Parteien häufig mit ein- und derselben Liste in allen WK an, machen
also ganz Holland zu einem einzigen WK.

http://www.wahlrecht.de/ausland/kieswet.html

Im Übrigen ist das Wahlsystem der VSA eine einzige Katastrophe, nicht
bloß wg. dem  gerrymandering. Aber das ist auch gar nicht wichtig:

1.) Weil sich der Staat in den VSA sowieso gerne selbst privatisiert
und somit Kompetenzen an kapitalistisch wirtschaftende Unternehmungen
abtritt. Warum sollte man jemanden wählen wollen, der eh' nichts zu
melden hat?

2.) Die direkte Demokratie der VSA wird nur zu einem kleinen Teil
über das Bundesparlament ausgeübt. Viel wichtiger sind die
Mitspracherechte der Bürger bei der Wahl von lokalen Staatsanwälten
und Richtern sowie Teilhabe bei Gerichtsverfahren (Jury). Und das ist
nur der Teil der Judikative. Weiterhin wählt der Bürger der VSA auch
seinen Sheriff (Exekutive). Darüberhinaus üben die Eltern massiven
Einfluß auf die Bildungspolitik aus, indem sie über das "school
board" (massiv aufgebohrter Schulelternbeirat) Lehrer entlassen und
Lehrinhalte bestimmen können.

Die VSA sind schon ein demokratischer Staat. Sogar ein ziemlich
direktdemokratischer Staat. Ich halte von Demokratie und besonders
direkter Demokratie allerdings wenig: Denn basale Voraussetzung für
funktionierende direkte Demokratie ist ein universelles und absolut
freies Bildungs- und Verkehrswesen, das jedermann für lau offen
steht. Das ist nirgendwo und schon gar nicht in den VSA verwirklicht.

mfG, yossarian
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