WER ist GESCHICHTSVERGESSEN und lebt noch im GOTTESSTAAT ? - Einzige STAATSRÄSON in Deutschland ist das Grundgesetz Art 1 (3) GG nicht MERKEL
Art 1 GG [ Grundrechtsbindung stattlicher Gewalt / Legislative-Exitutive-Judiskative]
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Art 20 GG [ Volkssouveränität / Grundrechtsbindung stattlicher Gewalt ]
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
In einem RECHTSSTAAT gilt die freiheitlich-demokratische Grundordnung - das kulturmarxistische MERKEL-MAAS-REGIME der grenzenlosen GLOBALISTEN und SPEKULANTEN agiert verfassungswidrig !
MERKEL, MAAS und SEEHOFER als LEGISLATIVE haben sich ebenso wie EXEKUTIVE (Bundespolizei) und JUDISKATIVE nach dem GRUNDGESETZ in unserer freiheitlichen DEMOKRATIE zu handeln > Art (3) GG [Grundrechtsbindung staatlicher Gewalt]
Gutachten des Verfassungsgerichtspräsidenten de Fabio zur illegalen Masseneinwanderung
> http://www.bayern.de/wp-content/uploads/2016/01/Gutachten_Bay_DiFabio_formatiert.pdf
Ex-Verfassungsrichter Papier fordert Zurückweisungen an Grenzen |
Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen nicht nur als möglich, sondern als zwingend geboten ein
> https://www.wallstreet-online.de/nachricht/10684981-berlin-ex-verfassungsrichter-papier-empfiehlt-zurueckweisungen-grenzen