> hat auch keiner an meiner Wiege gesungen ;-) Also: 'Danke' u.a. an
> die Herren Baum und Hirsch!
Ich habe schon beim Rücktritt der Leuthäuser das Gefühl gehabt, dass
es in der FDP nicht nur Pausenclowns gab/gibt?
> Und immerhin hat mir das BVG in Karlsruhe mit seiner klaren
> Entscheidung einen Teil meines Glaubens an den Rechtsstaat
> wiedergegeben - auch hierfür 'Danke'!
Die Entscheidung war sicher.
Überraschend war die Schärfe der Begründung, die den kommenden
Versuch einer Verfassungsänderung vor fast unüberwindliche Hürden
stellt.
Es müssten neben ca. 10 Artikeln der Verfassung hunderte von Gesetzen
umgeschrieben werden und dem Bund mehr Polizeikompetenz eingeräumt
werden, die obendrein noch zwischen Innen und Verteidigung gesplittet
wäre.
Selbst wenn alles durchgeht; am Letzteren wird es scheitern.
> die Herren Baum und Hirsch!
Ich habe schon beim Rücktritt der Leuthäuser das Gefühl gehabt, dass
es in der FDP nicht nur Pausenclowns gab/gibt?
> Und immerhin hat mir das BVG in Karlsruhe mit seiner klaren
> Entscheidung einen Teil meines Glaubens an den Rechtsstaat
> wiedergegeben - auch hierfür 'Danke'!
Die Entscheidung war sicher.
Überraschend war die Schärfe der Begründung, die den kommenden
Versuch einer Verfassungsänderung vor fast unüberwindliche Hürden
stellt.
Es müssten neben ca. 10 Artikeln der Verfassung hunderte von Gesetzen
umgeschrieben werden und dem Bund mehr Polizeikompetenz eingeräumt
werden, die obendrein noch zwischen Innen und Verteidigung gesplittet
wäre.
Selbst wenn alles durchgeht; am Letzteren wird es scheitern.