pewoo schrieb am 29.11.2023 12:53:
Boris666 schrieb am 29.11.2023 09:32:
Die "Straffe" ist ein absoluter Hohn. Der Hotelmanager musste mit seiner Familie an einen anderen Ort gebracht werden, da dieser massiv bedroht wurde.
Der hotelmanager hat ein (vermutlich stattliches) Schmerzensgeld erhalten.
Sicher mehr als die 10.000 Euro Strafe.
Der Hotelmanager war nur Nebenkläger wegen Verleumdung und Beleidigung.
Die Hauptklage waren " falsche Versicherung an Eides Statt in zwei Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit Betrug und in einem Fall in Tateinheit mit versuchtem Betrug". Hier wurde auf eine Strafe(Verurteilung) im Gegenzug für die 10.000€(was ohne Verurteilung keine Strafe ist) an die Jüdische Gemeinde verzichtet.
Gerade "falsche Versicherung an Eides Statt" kann nur eingestellt werden, wenn Fahrlässigkeit vorliegt und der Täter seine Aussage rechtzeitig berichtigt.
Das Ofarim vorsätzlich gehandelt hat, dürfte wohl außer Frage stehen.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (29.11.2023 13:02).