Ansicht umschalten
Avatar von schtonie
  • schtonie

mehr als 1000 Beiträge seit 21.06.2007

Re: "illegal"

Chimärenflügler schrieb am 09.05.2022 15:34:

Die russischen Truppen sind von der illegalen PMR geholt worden, die international nicht anerkannt ist - außer natürlich von Russland...daher illegal. Die Russen haben hier völkerrechtlich nichts verloren.

Die internationale Gemeinschaft reagierte unterschiedlich: Während etwa die USA, Deutschland und Frankreich und auch einige internationale Organisationen wie die Interner Link: Weltbank oder der Internationale Währungsfonds die Unabhängigkeit schnell anerkannten, positionierten sich bspw. Spanien, Russland und China dagegen. Serbien bezeichnete die Erklärung der Autonomie als Hochverrat. Ein Gutachten, das die UN-Vollversammlung auf die Initiative Serbiens beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag über die Rechtmäßigkeit der Unabhängigkeit Kosovos beauftragte, unterstützte jedoch die Autonomie: Am 22. Juli 2010 wurde die Unabhängigkeit durch das Gutachten für rechtmäßig und mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar erklärt. Bis heute haben laut Informationen der kosovarischen Regierung 114 Staaten das unabhängige Land anerkannt. Derzeit ist Kosovo allerdings weder ein Mitglied der Interner Link: Vereinten Nationen noch Beitrittskandidat der EU, Mitgliedsstaat des Europarats oder der Interpol.

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/264826/kosovo-zehn-jahre-nach-der-unabhaengigkeitserklaerung/

WAS völkerrechtlich legal ist und was nicht, hängt ja nun primär vom Einfluss der Staaten auf die UN ab. Der Einfluss des Westens ist hier leider deutlich größer, als es ihm nach dem globalen Bevölkerungsanteil zustehen würde. Dennoch selbst wenn man bei dieser Lesart bleibt.

Durch das o.g. Urteil des Internationalen Gerichtshof hat jede Population dieses Planeten das Recht nach Völkerrecht, sich und das Gebeit auf dem sie leben selber für unabhängig zu erklären. Ansonsten hätte der Westen das Kosovo nicht für unabhängig erklären können. Aus genau dem Grund erkennenn ja Staaten wie eben China oder Spanien das Kosovo nicht an. Da sich ansonsten die Basken oder auch Taiwan direkt darauf berufen würden....

Daher ist das so eine Sache mit der vermeintlichen "Legalität". Nach aktueller Rechtsprechung basierend auf dem o.g. Gutachten, kann und darf sich jede Population auf diesem Planeten per Referendum jedoch für unabhängig erklären. Wer das dann anerkennt und für vermeintlch "legal" erklären darf, ist dann ausschließlich eine Sache des politischen Geschmacks.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten