Ich verstehe ihren Ärger. Ich vermute dass Herr Koschnik, was er auch
mehrfach betonte, die repräsentative Demokratie als Versagerin
meinte.
Leider hat Herr Koschnik nicht erwähnt das es trotz der Umstände
funktionsfähige Modelle von Demokratien gibt,zum Beispiel die direkte
Demokratie wie in der Schweiz.
Was ich hier sehe sind Legitimationsprobleme (EU/Euro nicht überall
durch das Volk abgesegnet), sowie die Möglichkeit der Volksinitiative
um die Verfassung ändern zu können (oder das Grundgesetz).
Aus meiner Sicht hat die Katastrophe schon vor dem Zusammenschluss
der Staaten zur Europäischen Union begonnen. Ich glaube der Haken bei
der Sache liegt daran das zum Beispiel dem deutschen Volk einige
wichtige Schlüsselelemente der demokratischen Mitverantwortung
vorenthalten worden sind. Das Grundgesetz schliesst Volksabstimmungen
explizit aus, was für mich schon des Pudels Kern ist warum zum
Beispiel die Schweizer der EU/Euro nicht beigetreten sind. Aus meiner
Sicht hätte die EU so konstruiert werden sollen, dass in jedem Staat
ein Volksentscheid zur Mitgliedschaft erforderlich ist, das eine
Mehrheit hätte zustimmen müssen und das auch ein (geregelter)
Austritt möglich ist (ebenso beim Euro). Das man nicht so einfach aus
einem Vertrag aussteigen kann ist ja nicht daselbe als wenn etwas gar
nicht mehr geht, nicht mal wenn das Volk darüber abstimmen würde. Bei
uns in der Schweiz ist es möglich die Verfassung nachträglich zu
ändern durch Volksmehrheit. Ich glaube das Herr Koschnik darauf
hinaus will? das nämlich die repräsentative Demokratie keine
genügende Legitimation mehr im Volk finden kann, weil von den
BürgerInnen wichtige Entscheidungen nicht mitbestimmt werden können.
Mich wundert es nicht das dann einige Jahre später Politiker wie Herr
Kohl beschimpft werden, in der Schweiz wäre das gar nicht möglich.
Ein Herr Kohl hätte in der Schweiz gar nicht diese Kompetenz erhalten
um ihn später für eine Sachentscheidung verfluchen zu können, weil
der Stimmbürger in der Schweiz hätten mitbestimmen können.
Es ist aus meiner Sicht nicht ein Problem der Demokratie, vielmehr
gibt es zu wenige Möglichkeiten zur demokratischen Mitbestimmung in
Ländern wie Deutschland. Ich denke nicht das die EU jemals im Volk
verankert wird, wenn dieses nicht über den Beitritt abstimmen konnte.
Aus meiner Erfahrung macht es einen grossen Unterschied ob etwas vom
Volk mitgetragen wird, oder "nur" das Parlament oder eine Gericht
über eine Sache entschieden hat.
mehrfach betonte, die repräsentative Demokratie als Versagerin
meinte.
Leider hat Herr Koschnik nicht erwähnt das es trotz der Umstände
funktionsfähige Modelle von Demokratien gibt,zum Beispiel die direkte
Demokratie wie in der Schweiz.
Was ich hier sehe sind Legitimationsprobleme (EU/Euro nicht überall
durch das Volk abgesegnet), sowie die Möglichkeit der Volksinitiative
um die Verfassung ändern zu können (oder das Grundgesetz).
Aus meiner Sicht hat die Katastrophe schon vor dem Zusammenschluss
der Staaten zur Europäischen Union begonnen. Ich glaube der Haken bei
der Sache liegt daran das zum Beispiel dem deutschen Volk einige
wichtige Schlüsselelemente der demokratischen Mitverantwortung
vorenthalten worden sind. Das Grundgesetz schliesst Volksabstimmungen
explizit aus, was für mich schon des Pudels Kern ist warum zum
Beispiel die Schweizer der EU/Euro nicht beigetreten sind. Aus meiner
Sicht hätte die EU so konstruiert werden sollen, dass in jedem Staat
ein Volksentscheid zur Mitgliedschaft erforderlich ist, das eine
Mehrheit hätte zustimmen müssen und das auch ein (geregelter)
Austritt möglich ist (ebenso beim Euro). Das man nicht so einfach aus
einem Vertrag aussteigen kann ist ja nicht daselbe als wenn etwas gar
nicht mehr geht, nicht mal wenn das Volk darüber abstimmen würde. Bei
uns in der Schweiz ist es möglich die Verfassung nachträglich zu
ändern durch Volksmehrheit. Ich glaube das Herr Koschnik darauf
hinaus will? das nämlich die repräsentative Demokratie keine
genügende Legitimation mehr im Volk finden kann, weil von den
BürgerInnen wichtige Entscheidungen nicht mitbestimmt werden können.
Mich wundert es nicht das dann einige Jahre später Politiker wie Herr
Kohl beschimpft werden, in der Schweiz wäre das gar nicht möglich.
Ein Herr Kohl hätte in der Schweiz gar nicht diese Kompetenz erhalten
um ihn später für eine Sachentscheidung verfluchen zu können, weil
der Stimmbürger in der Schweiz hätten mitbestimmen können.
Es ist aus meiner Sicht nicht ein Problem der Demokratie, vielmehr
gibt es zu wenige Möglichkeiten zur demokratischen Mitbestimmung in
Ländern wie Deutschland. Ich denke nicht das die EU jemals im Volk
verankert wird, wenn dieses nicht über den Beitritt abstimmen konnte.
Aus meiner Erfahrung macht es einen grossen Unterschied ob etwas vom
Volk mitgetragen wird, oder "nur" das Parlament oder eine Gericht
über eine Sache entschieden hat.