Beginnend ab 2009: ständiger Abbau des Sozialstaats und des Gesundheitwesens. Höhepunkt 2015: ein ganze Paket von Horrormaßnahmen, über die die Syriza-Regierung abstimmen ließ. Das Paket wurde abgelehnt. Trotzdem blieb der Regierung kein Spielraum, sie musste es gegen den Volksentscheid dann doch umsetzen. Was auch in ganz Europa dann den Rechtsruck begünstigt hat, denn die linke Syriza stand als Weichei da.
Schäuble und die Neoliberalen wollten dieses Exempel unbedingt haben: ihrer Ansicht nach war der Sozialstaat die Bremse für eine rasante Konjunkturentwicklung. Wäre der weg, würde ein ungeheurer Boom einsetzen.
Das Experiment ist gemacht: der Einbruch des BIP liegt bei 45 Prozent und es gibt keine Anzeichen, dass Griechenland da je wieder herauskommt.
Jetzt Teil 3: der verarmten und entrechteten Bevölkerung wird auch noch das Recht auf Protest genommen. Knallharte Unterdrückung und Rechtlosigkeit. Schäuble ist fast am Ziel. Aber sicher ist er erst zufrieden, wenn es in allen EU-Staaten so zugeht.
Gruß Artur
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