... z.B. Tsipras und vor allem Varoufakis, haben in den letzten
Jahren auch jene, welche des Griechischen nicht mächtig sind, in
ausgedehnten Interviews davon in Kenntnis gesetzt, wie sie die Lage
sehen und was sie vorhaben/in welchem Spielraum sich eine
Syziza-Regierung wird bewegen müssen.
Vor allem Varoufakis hat darauf hingewiesen, dass Griechenland noch
2010, als die Regierung sich auf das Austeritätsdiktat der Troika
einließ, über genügen Ressourcen verfügte, um eine alterbnative
Politik zu verfolgen.
(Siehe das "Stinkefinger-Interview".)
Aber zwischenzeitlich sei das griechische GDP vor allem durch die
Austeritätspolitik um ca. 1/3 geschrumpft worden (2008: 355 Mrd $,
2013: 242 Mrd $), was die Spielräume notwendigerweise einengen müsse.
Die griechische KP ist keine Regierungskoalition mit Syriza
eingegangen, weil Syriza angekündigt hatte, eine Politik zu
verfolgen, welche sich darauf richtet, "das Schlimmste zu
verhindern". Wenn man so will eine "sozialdemokratische
Reformpolitik", ein Bündel kleinerer, für sich genommen
unspektakulärer Maßnahmen, um den weiteren, regelrecht ideologisch
motivierten Absturz der griechischen Wirtschaft zu verhindern. Also
hier ein paar Steuern eintreiben, dort ein Abkommen mit Russland
schließen, aber die Katastroika-Politik beenden.
Worüber beschwert sich der Autor? Dass Syriza nicht auf den magischen
Hebel gedrückt hat?
"Erste Protestaktionen, erste Streiks und die Räumung der Athener Uni
sind nur vereinzelte Anzeichen der zukünftigen Entwicklungen."
Mag sein. Aber die "Räumung der Athener Uni" z.B. entziffert sich bei
näherer Betrachtung so: 14 Anarchisten hielten über 19 Tage hinweg
ein Verwaltungsgebäude der Athener Uni besetzt (oder auch nur ein
Stockwerk?) und wurden am 17.4.2015 geräumt. Es ging um die
Abschaffung der Hochsicherheitsgefängnisse, nicht um die
Wirtschaftspolitik der neuen Regierung.
Sachlich bleiben!
Insbesondere Varoufakis hat deutlich gemacht, dass ihm bewusst ist,
dass die nächste Regierung von der "Morgenröte" angeführt werden
könnte, sollte diese scheitern.
In dieser Weise sollte man auch die demonstrativen Bemühungen der
neuen Regierung verstehen, den antifaschistischen Ursprung des
modernen griechischen Staates zu betonen. (Kranzniederlegungen an
Stätten des antifaschistischen Widerstands, Entschädigungsforderungen
usw.)
Jahren auch jene, welche des Griechischen nicht mächtig sind, in
ausgedehnten Interviews davon in Kenntnis gesetzt, wie sie die Lage
sehen und was sie vorhaben/in welchem Spielraum sich eine
Syziza-Regierung wird bewegen müssen.
Vor allem Varoufakis hat darauf hingewiesen, dass Griechenland noch
2010, als die Regierung sich auf das Austeritätsdiktat der Troika
einließ, über genügen Ressourcen verfügte, um eine alterbnative
Politik zu verfolgen.
(Siehe das "Stinkefinger-Interview".)
Aber zwischenzeitlich sei das griechische GDP vor allem durch die
Austeritätspolitik um ca. 1/3 geschrumpft worden (2008: 355 Mrd $,
2013: 242 Mrd $), was die Spielräume notwendigerweise einengen müsse.
Die griechische KP ist keine Regierungskoalition mit Syriza
eingegangen, weil Syriza angekündigt hatte, eine Politik zu
verfolgen, welche sich darauf richtet, "das Schlimmste zu
verhindern". Wenn man so will eine "sozialdemokratische
Reformpolitik", ein Bündel kleinerer, für sich genommen
unspektakulärer Maßnahmen, um den weiteren, regelrecht ideologisch
motivierten Absturz der griechischen Wirtschaft zu verhindern. Also
hier ein paar Steuern eintreiben, dort ein Abkommen mit Russland
schließen, aber die Katastroika-Politik beenden.
Worüber beschwert sich der Autor? Dass Syriza nicht auf den magischen
Hebel gedrückt hat?
"Erste Protestaktionen, erste Streiks und die Räumung der Athener Uni
sind nur vereinzelte Anzeichen der zukünftigen Entwicklungen."
Mag sein. Aber die "Räumung der Athener Uni" z.B. entziffert sich bei
näherer Betrachtung so: 14 Anarchisten hielten über 19 Tage hinweg
ein Verwaltungsgebäude der Athener Uni besetzt (oder auch nur ein
Stockwerk?) und wurden am 17.4.2015 geräumt. Es ging um die
Abschaffung der Hochsicherheitsgefängnisse, nicht um die
Wirtschaftspolitik der neuen Regierung.
Sachlich bleiben!
Insbesondere Varoufakis hat deutlich gemacht, dass ihm bewusst ist,
dass die nächste Regierung von der "Morgenröte" angeführt werden
könnte, sollte diese scheitern.
In dieser Weise sollte man auch die demonstrativen Bemühungen der
neuen Regierung verstehen, den antifaschistischen Ursprung des
modernen griechischen Staates zu betonen. (Kranzniederlegungen an
Stätten des antifaschistischen Widerstands, Entschädigungsforderungen
usw.)