ThSteier schrieb am 09.06.2021 15:27:
Theoretisch gäbe es ja (selbst, wenn man die Linke und die AfD nicht mit der Kneifzange anfassen möchte) noch eine dritte Option: Eine Minderheitenregierung.
Das würde aber halt bedeuten, dass man nicht nur stur durchregieren könnte, sondern auch mal parteienübergreifend miteinander reden oder auch den einen oder anderen Kompromiss eingehen müsste. Revolutionäres Konzept, ich weiß... Und mir ist auch klar, dass es politische Abläufe nicht unbedingt schneller macht als eine alternativlos-basta-Vorgehensweise. Aber wenn man schon nur aus verschiedenen Übeln wählen kann, könnte man ja mal ein neues ausprobieren.Wobei eine CDU/SPD-Koalition aber halt das gleiche Risiko birgt: Man kann ja nicht zweifelsfrei ausschließen, dass der eine oder andere Abgeordnete doch mal so unverschämt ist, nicht nach Fraktionszwang, sondern Gewissen zu abzustimmen. Und das wäre doch bei dieser knappen Mehrheit verheerend...
Ich stelle mir gewisse Politiker gerade in Indonesien vor. Nach der indonesischen Verfassung müssen bei Gesetzesvorhaben, Projekten etc. ALLE beteiligten politischen Parteien, Interessenverbände, Gemeinwohlverbände, religiösen Vereinigungen, Betroffene etc. ihre Stellungnahmen abgeben. Planungsvorhaben dauern da manchmal 20 Jahre oder Gesetze werden erst 10 Jahre nach Initiative verabschiedet; die Zeiten dazwischen sind durch Verhandlungen und Kompromißsuche gekennzeichnet. Dafür steht dann dieser Kompromiss auch und wird nicht durch Bedenkenträger wieder gekippt. Deutsche Politik kann davon Einiges lernen.