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Avatar von Michael Diekmann
  • Michael Diekmann

mehr als 1000 Beiträge seit 29.11.2005

Re: Die Lösung ist eigentlich ganz einfach

So notwendig es ist, dass nach außen ersichtlich wird, welcher Abgeordnete vom wem in eine bestimmte Richtung "geführt" wurde bei Themen, sehe ich damit durch aus auch neue Probleme. Durch die Offenlegung wird man für die Parlamente entweder gesellschaftliche Eunuchen bekommen, die wirklich absolut nichts anderes mehr können als im Parlament zu sitzen oder das andere extrem in Form von Reichen. Beide würden keine Nebeneinkünfte generieren. Der eine wegen totaler Inkompetenz, dass nicht mal einer ihn bestechen will. Der andere hat es nicht nötig und kann während seiner Zeit im Parlament seine Einkünfte außerhalb des Parlaments entsprechend gestalten, dass sie nicht meldepflichtig werden.

Aber eine Sache haben sie wieder nicht berücksichtigt. Es gab mal den Vorschlag in den Drucksachen zu Gesetzesinitiativen der Ausschüsse die Autoren der Formulierungen offen zu legen. Das dürfte sehr viel wirksamer in Form von Transparenz sein, wenn man dann lesen kann, dass Paragraf 2 Abs. 1 in Gesetz X von Firma Y oder Interessenvertretung Z stammt.

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