Jenna Jameson schrieb am 03.10.2023 12:11:
Die Völkerrechtswidrigkeit des Krieges in der Ukraine wird oft behauptet, aber selten mit Argumenten belegt.
Und noch seltener gibt es Belege für die Rechtmäßigkeit.
War der Sechstage-Krieg Israels denn völkrechtswidrig?
Irrelevant.
Die Russische Föderation hat durchaus Argumente, die den Krieg rechtfertigen:
- Die Ukraine hat Lugansk und Donetss laufend angegriffen, zuletzt im Herbst 2021 auch erstmals mit Byraktar-Drohnen
Quatsch, der Konflikt war praktisch eingeschlafen.
- Die Russische Föderation wurde von Lugansk und Donetsk um Hilfe gebeten
Quatsch, erstens können diese Oblasten Russland nicht um Hilfe bitten da sie Teil der Ukraine sind, und zweitens haben sie das nicht getan sondern russische "Urlauber".
- Die Ukraine hat völkerrechtswidrig das Minsk-2 Abkommen nicht umgesetzt
Quatsch. Russland hat das Abkommen zwei Stunden nach Unterzeichnung gebrochen.
- Die Ukraine hat eine militärische Eroberung von Lugansk und Donetsk vorbereitet. Nicht nur in Worten und Versprechen, sondern auch durch konkrete militärische Massnahmen
Quatsch und Propagandalüge. Warum sollte die Ukraine erobern was ihr schon gehört?
- die Ukraine setzte seit 2014 immer mehr Schritte zur Unterdrückung der russischen Volksgruppe, etwa das Verbot von Zeitungen, Medien, Parteien oder gar der Verwendung der russischen Sprache im öffentlichen Leben
Noch mehr unsäglicher Propagandamüll.
Die Russische Föderation sieht es also als Präemptivkrieg.
Und das ist jetzt völkerrechtlich wie einzuordnen?
Unter mit dieser Begründung wurden von Staaten wie USA, Deutschland, Polen oder auch der Ukraine in den letzten Jahren einige Länder angegriffen, etwa der Irak oder Serbien. Dabei stellten weder Irak noch Serbien je eine Gefahr für USA, UK oder Deutschland dar.
Die üblichen Nebelkerzen.
Nichts davon war ein Eroberungskrieg.