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  • MZC

mehr als 1000 Beiträge seit 13.03.2000

Die Karten werden so oder so neu gemischt ...

... mit und ohne BSW.

Allerdings dürfte im neoliberalen Mainstream und dem originär nationalistisch-konservativen und rechtsextremem Lager die Angst vor einem Erfolg einer BSW schon groß sein: vertritt sie doch eine Rückbesinnung auf die ehemalige soziale Marktwirtschaft und stark traditionelle sozialdemokratische Traditionen.

Und dabei hat man die soziale Marktwirtschaft doch mühevoll in den letzten 4 Jahrzehnten weitgehend abegewickelt. Und die Rechte a la AFD (oder ihre Schwestergruppen z.B. in Italien oder aktuell Mlei) stehen ja für eine noch markt-radikalere neo-libeale Politik.

Was Positionen zur Migration und Zuwanderung angeht, so vertreten die heutigen Regierungsparteien - eben auch die Grünen - Positionen, die noch vor kurzem als "rechtsextrem" gelabelt wurden (siehe EU-Einigung) oder die in vielen Länder der EU (z.B. Dänemark oder Finland) längst Alltag sind. Und diese Länder sind wohl schlecht als "rechte autoritäre Systeme" bekannt.

Auch hier ist die BSW, anders als die AFD, ein Störfaktor: benennt sie doch die vom Westen selbst - durch die Kriege in vielen Ländern - mitverursachten Flüchtlingströme als zentrale Ursache der Massenmigration (kaum ein Syrer, Iraker oder Afgahne wäre heute in Deutschland ohne die "erfolgreichen" Regime-Change Operationen).

Wie dem auch sei: in Deutschland, wie in vielen anderen Ländern, werden sich die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in den kommenden Jahren angesichts der weltweiten Veränderungen und eben der vorherrschenden (immer noch neoliberalen) Politik und ihren Auswirkungen, stark oder gar grundlegend ändern. Ob eine BSW dabei eine Rolle spielt, wird man sehen.

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