anderer_ansicht schrieb am 19.01.2024 19:20:
Falls dieses Zitat tatsächlich von Josef Fischer stammt (seine Freunde nennen ihn Joschka),
zeigt es deutlich die Abgehobenheit und Weltfremdheit dieser politischen Klasse.
"ihr Diesel von uns bezahlt", "staatlich subventioniert".Entschuldigung, das ist Unsinn! Es ist keine Subvention, sondern es ist eben einfach nicht zusätzlich besteuert. Zu diesem Diesel gibt der Staat den Bauern nichts dazu, er nimmt einfach nicht noch mehr weg.
Das ist die Frage. Es ist ja so, dass die Erstattung nachträglich beantragt werden muss. Das könnte man dann als Subventionszahlung verstehen. Es ist ja nicht so, wie bei der Ust., dass es verschiedene Sätze gibt.
Ich weiß aber nicht, was die Begrifflichkeit ändern sollte.
Nur wenn jemand Leistungen vom Staat bekommt, gibt er nicht seine Rechte ab.
Subventionen können natürlich an Bedingungen gebunden sein, die aber vorher festgelegt sein müssen. Daraus folgt keine Pflicht zur Unterwürfigkeit.