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  • Goerlitzer

mehr als 1000 Beiträge seit 30.11.2007

Das ist doch nur ein mittel-schwerer Filz-Skandal. Ich habe da einen Verdacht

Anfang April wurde Michael Schaefer zum Chef der Deutschen-Energie-Agentur gewählt. Das ist ein wichtiger, hoch-dotierter Posten und es kann kein Zweifel bestehen, dass die "Fachleute" für Personalangelegenheiten in Medien und Politik sich diese Personalie genau anschauten. Die spezifischen Verbindungen Schaefers ins Bundeswirtschaftsministerium war so wohl auch schon kurz nach Schaefers Ernennung diesen Insidern bekannt.

Der Öffentlichkeit wurde die Affäre jedoch erst einen guten Monat später und damit eine gute Woche vor der Bremer Bürgerschaftswahl bekannt. Laut Wahlumfragen und auch Kommunalwahlergebnissen in anderen Teilen Deutschlands zeichnete sich bei dieser Wahl frühzeitig für die Grünen ein Fiasko ab. Doch was würde man den Bürgern als Begründung dafür liefern können?

Fehler der Grünen in der Bremer Landespolitik, wie der Verzicht auf kostenloses Kurzparken ("Brötchentaste") wurden sogleich von TAZ & Co in den Vordergrund gestellt, wobei ähnliches anderorts grüne Wähler kaum störte. Letztlich war klar, dass Bundespolitik eine grosse Rolle spielte. Nur das aktuell wichtigste politische Thema, der Ukraine-Krieg, und wie sich Deutschland dazu positioniert, blieb in den "Wahlanalysen" tabu. Dabei spricht einiges dafür, dass die schroffe, auf Eskalation zielende Rhetorik der grünen Aussenministerin vielen früheren Grün-Wählern nicht gefällt. Der bedächtig formulierende Kanzler wirkt abgeklärter, sympathischer. Aus Sicht der Meinungsmacher aber wäre es fatal, wenn die deutsche Einheitsfront gegen Russland bröckelt, gar noch wegen Wahlergebnissen. Pech für Graichen und Schäfer

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