Ansicht umschalten
Avatar von marasek
  • marasek

mehr als 1000 Beiträge seit 16.11.2001

Von wegen Schutz

Die Argumentation der "Mitte-Parteien" ist schadhaft insofern, dass die 2/3-Mehrheit ja vor der allzuleichten Übernahme schützen soll. Das umfasst zwar auch die Möglichkeit, dass eine Sperrminorität blockieren kann, aber das wurde mal als feature und nicht als bug angesehen, weil es auf der anderen Seite entsprechend schwierig für eine Partei ist, das System zu korrumpieren, weil hierzu eine 2/3-Mehrheit in beiden Häusern nötig wäre. Die Lösung im Fall X - "böse" Sperrminorität in beiden Häusern - wäre dann eben verdammt noch mal ein Einbezug der "Bösen". Denn letztlich wollen die Mitte-Parteien hier ohnehin nicht primär die Verfassung, sondern ihre kuschelige Abmachung hinsichtlich "Besetzung nach Parteienproporz" schützen, aber halt als "Besetzung nach Parteienproporz minus AfD und BSW".
Bereits "Besetzung nach Parteienproporz" war ja schon fragwürdig, das aber über eine faktische Schwächung der Regeln erst mal zu retten ist brandgefährlich, weil sich die Spielregeln schnell gegen die Mitte-Parteien wenden können, wenn die AfD erfolgreicher werden sollte oder eine der ihrigen von der Fahne geht.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten