Regenwetter schrieb am 21.11.2024 15:07:
Aus Informationen zu dem Verfahren habe ich erinnerlich, dass das Gericht mit Stellungnahmen, Beitritten, was weiß ich, so geflutet wurde, dass seine Arbeit erschwert wurde. Ich möchte nicht einen falschen Eindruck aufkommen lassen. Stellungnahmen, Beitritte sehe ich als grundsätzlich richtig und nötig an. Allerdings kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass diese nicht "weil sie der Rechtsfindung dienen" gestellt wurden, sondern zur Verzögerung, zur Schaffung eines diffusen Bildes gestellt wurden. Im Ergebnis um Recht, welches universell sein sollte, durch die Macht der großen Maschine zu behindern.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/untersuchung-khan-strafgerichtshof-100.html
Mal so als Beispiel. Aus früheren Berichten zu dem Thema konnte man entnehmen, dass Personen, die Israel zuzurechnen sind immer mal wieder versucht haben, Druck auf Amtsträger beim IStGH auszuüben um so illegalen Einfluss auf Ermittlungen und Entscheidungen zu nehmen.