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Avatar von doc.nemo
  • doc.nemo

528 Beiträge seit 16.12.2012

Der IStGH ist doch eine zahnlose Hauskatze,

die mit erlesenstem, passierten Fleisch gefüttert wird - mit Milliarden Dollar. Russland hat 2016 mit der Begründung, der IStGH arbeite ineffizient und koste einen Haufen Geld, seine Unterschrift zurückgezogen. Das war natürlich nicht der wahre Grund, aber die vorgeschobene Begründung ist trotzdem zutreffend. Andere Staaten, deren Regierungsmitglieder ein permanentes Risko tragen, selbst angeklagt zu werden, sind ebenfalls nicht dabei, z.B. die USA und China. Der IStGH kann also höchstens die Kleinen hängen (oder ihnen in Wirklichkeit eher einen Klaps auf den Po geben, s. die Liste der Verfahren bei Wikipedia) und muss die Großen laufen lassen. Schafft diese nutzlose Geldvernichtungsmaschine ab!

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