Ansicht umschalten
Avatar von wilma_gucken
  • wilma_gucken

428 Beiträge seit 09.11.2020

Etwas dünn

Ich habe wahrlich keine Aktien in Sachen SPD oder Scholz, und die Bereicherungen mittels cum-ex waren alles andere als ein Kavaliersdelikt. Aber das Einzige, was man O. Scholz tatsächlich nachweisen kann, ist die Weiterleitung des Warburg-Schreibens an den damaligen Finanzsenator Tschenscher.

Tschenscher selbst kann lediglich der Vermerk mit der Bitte um "Information zum Sachstand" eindeutig zugeordnet werden. Bei den grünen Unterstreichungen im Schriftstück mit einem etwas anderen Farbton wird es schon strittig, zumal eine Mitarbeiterin der Finanzbehörde diese Unterstreichungen für sich reklamiert.
Selbst wenn Tschenscher die Unterstreichungen vorgenommen haben sollte, dann lässt sich aus diesen ebenfalls eher unverfänglichen Passagen ("Sachverhalt noch nicht ausermittelt" u.a.), einzusehen beim Spiegel, nicht unmittelbar etwas Ehrenrühriges oder gar Justiziables ableiten.

Alles andere wurde hinter verschlossenen Türen besprochen. Allein vom Ergebnis her auf eine Einflußnahme durch Tschenscher oder Scholz zu spekulieren wäre vor Gericht - Fabio de Masi fordert ja den Staatsanwalt - doch recht dünnes Eis.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten