Wieso-die SPD will doch die Vermögensgrenzen erhöhen,damit die Leute nicht mehr ihre eigenen Bestände angreifen müssen.
Es gab früher die "Arbeitslosenhilfe":56 % vom letzten Netto des gutdotierten ,im Zuge von Globalisierung,Osterweiterung und Automatisierung in der Auto-Stahl-oder Werftindustrie,verlorengegangenen Jobs,von der IG Metall noch ausgehandelt und fortgeschrieben,dann u.U.von Mitte 30 bis zur Rente.
Arbeitslosenhilfe gab es auch ohne Anrechnung von Vermögen,z.T.waren auch noch Abfindungen steuerfrei.
In den 90er Jahren baute die gesamte alte "Deutschland AG" Hunderttausende ehemals gutbezahlte Jobs ab-"sozialverträglich" nannten sie das.Bezahlt wurde es aus Steuern-die Abgaben wurden höher,die Steuern stiegen.Die Bundesrepublik drohte im Kredtrating herabgestuft zu werden-und Deutschland litt eh unter der Überbewertung der DM bei der Eurokursfestsetzung für 2002. Die Konjunktur stagnierte,die Arbeitslosenzahl lag bei 5 Millionen.Deswegen hat Schröder mit seinen Leuten die Hartz-Reformen 2003 ja gemacht.Die Union und die FDP hätten das alles noch viel schärfer durchgezogen-und sie haben die Sozis getrieben:Sie haben,weil sie die Mehrheit im Bundesrat hatten;z.B die Praxisgebühr durchgesetzt,wollte Rot-Grün gar nicht,um das Gesamtpaket letztlich doch mitzubeschliesen,was sie sonst noch viel härter durchgezogen hätten.
Und dann lag die Union schon 2005 bei über 45% in den Umfragen-die Leute waren böse über die SPD und wollten dann CDU wählen-Realsatire....wenn alle diejenigen,die damals ausgerechnet die Union wählen wollten(Schröder holte nochmal viele zurück,die letztlich doch sahen,dass die Union noch viel härter reinhauen würde) die Linkspartei gewählt hätten-dann wäre die Strategie der SPD,vor die Hartz IV Reformen zurückzugehen,richtig. Aber die SPD macht das,was sie eben macht ja nicht,weil sie was gegen den Mittelstand oder die kleinen Leute hat,sondern weil Sozialdemokratie immer Akzeptanz des Kapitalismus bei dem Versuch heißt,irgendwas für "die kleinen Leute" rauszuholen-Voraussetzung ist dabei immer,dass trotzdem "der Laden läuft".
Somit trägt die SPD immer jede kapitalistische Notwendigkeit "mit Bauchschmerzen" mit :die Kriegsanleihen im ersten Weltkrieg,die Wiederaufrüstung im NATO-Schlepptau(Godesberger Programm)-den NATO Doppelbeschluss,die Bombardements von Serbien in NATO-Räson-und eben die Hartz-Gesetze.Nur zweimal haben Sozialdemokraten in den letzten 120 Jahren Rückgrat gezeigt:Als sie gegen das Ermächtigungsgetz von Hitler gestimmt haben und als Gerhard Schröder der US-Strategie im Nahen Osten mit dem völkerrechtswidrigen Angriff auf den Irak auf offener Bühne widersprochen hat.Beide Male waren sie danach ohne Macht.
Wirtschaftspolitisch kann sich keiner der "kleinen Leute" oder auch der Leute vom Mittelstand,die selber noch arbeiten müssen-dazu gehören prinzipiell auch z.B.Zahnärzte oder Installateurbetriebsinhaber,die selber noch 60-70 Stunden die Woche am Start sind,;rgendetwas von der SPD erwarten.
Wenn Sozis das,was sie versprechen,umsetzen müssen,ohne den Kapitalismus abzuschaffen(und das heißt ja Sozialdemokratie) ist spätestens in 4 Jahren alles unbezahlbar.Dann übernimmt entweder eine neoliberale Regierung-oder die SPD macht viel neoliberalere Politk als das Original, um das System zu retten.Gedankt wird es Ihr auch von den Arbeigeberlobbys trotzdem nie.
Die Partei ist ein Wunder-die machen das jetzt über 100 Jahre und es gibt immer noch welche,die sie wählen oder Hoffnung in sie setzen..aber es werden immer weniger.
597 Beiträge seit 24.10.2014