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Avatar von Wurgl
  • Wurgl

mehr als 1000 Beiträge seit 04.12.2000

RA Solmecke zu dem Fall

Youtube hat mir das Video vorschlagen, also hab ich geguckt.
https://www.youtube.com/watch?v=QcQc15yGGm8

Laut Solmecke soll es zwei Vorwürfe geben. Das Meme mit dem veränderten Schwarzkopf-Logo und ein Bild mit der SA oder SS und einem Spruch dazu. Soweit die Vorwürfe. Der Beschluss zu Hausdurchsuchung wird im Video ebenfalls erwähnt und in der Hausdurchsuchung geht es nur um das veränderte Schwarzkopf-Logo, das SA/SS-Bild ist in dieser nicht zu finden, fest steht also nur, dass die Hausdurchsuchung wegen des Schwarzkopf-Logos beantragt und genehmigt wurde, ob wegen des anderen Vorwurfs eine Hausdurchsuchung beantragt und vom zuständigen Richter zurückgewiesen wurde oder ob es keinen Antrag gab, bleibt offen.

Wie auch immer: Eine Hausdurchsuchung ist meiner Meinung nach übertrieben und auch der Leberwurstfaktor des Anzeigers muss schon auf Anschlag stehen wenn wegen so einer Sache eine Anzeige gemacht wird. Bei der Merkel hat man von solchen Anzeigen nichts (oder kaum was) gehört.

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