GordonHannes schrieb am 18.11.2024 08:27:
hrwe schrieb am 16.11.2024 22:29:
Es geht in dem Fall eben nicht um die Person sondern das Amt.
Exponierte Personen sind auch häufiger Angriffen ausgesetzt und sollen daher auch einen erhöhten Schutz erhalten.Ist dann denn auch Kritik an Hitler verboten? War ja auch ein gewählter Politiker in exponierter Stellung - was er tatsächlich gemacht hat ist doch dann wie bei Habeck egal?
Also zählt dann nicht mehr was ein Politiker tatsächlich macht sondern nur dass er halt Politiker ist?
Was für ein Quatsch.
Es geht nicht um Kritik sondern um (mögliche) Beleidigung.
Ohnehin ist es fraglich, ob „Schwachkopf“ überhaupt juristisch relevant ist.
Aber wenn jemand mit Hitler Vergleichen anfängt…