Schmarall schrieb am 16.11.2024 19:30:
Sein öffentliches Wirken erschwert er in meinen Augen vor allem deswegen, weil er die Anzeige losgetreten hat. Streisand-Effekt wie er im Buche steht.
/unabhängig davon was man von dem Vorwurf halten will
Es wird ein Richter darüber befinden. Und der wird den Gesamtkontext betrachten und sich an das Gesetz halten. Da haben sich schon manch Politiker umgeguckt, was sie laut Richterspruch als Person des politischen Lebens so für Bürgerkommentare auszuhalten haben: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/lg-berlin-27ar1719-hass-beleidigung-politiker-internet-facebook-hate-speech
Edith sagt, dieser Link zum Urteil des BVerG in der Sache ist besser, weil ausführlicher und mit Begründung, warum und wieso das eine so und das andere anders ist:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/12/rk20211219_1bvr107320.html
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (16.11.2024 20:10).