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Avatar von cronos_the_master_of_time
  • cronos_the_master_of_time

mehr als 1000 Beiträge seit 10.12.2002

Re: Was soll denn nun der Zweck der Hausdurchsuchung gewesen sein?

Witheboard schrieb am 17.11.2024 13:24:

Hat bei mir geklappt mit der Einschüchterung.
Ich traue mich jedenfalls nicht mehr, irgend einen Robert als Schwachkopf Professional zu titulieren.

Die Feinheiten der Gesetzgebung muss man eben kennen. Eine Beleidigung setzt einen Angriff auf die persónliche Ehre (was immer das auch sein soll) voraus, und muss daher direkt gegen diese Person gerichtet sein.
"Unter unseren Politikern finden sich viele Schwachköpfe. Robert Habeck ist ein Politiker, bei dem ich mich nicht dazu äußern kann, ob er zu dieser Gruppe gehört" sollte daher strafrechtlich unproblematisch sein.
Es ist eben leider wieder soweit, dass man sich in Deuschland vorher überlegen muss, welche Aussagen an den Zensoren vorbeigehen, und für welche man schlechtestenfalls weggesperrt wird. Älteren Zeitgenossen kommt das vielleicht bekannt vor...

Gruss cronos

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