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  • kemmerich

mehr als 1000 Beiträge seit 11.02.2020

Nicht zu stoppen

Grundsätzlich ist das Problem, dass wir es mit Endlichkeitskrisen zu tun haben, vor allen Dingen ökologischer Art. Mit diesen Krisen können wir nur fertigwerden, wenn wir von Altem & Liebgewonnenem lassen. Leider glauben immer noch allzu viele Mitbürger, wir hätten noch eine Wahl, und genau das nutzt die AfD aus: "Diesel ist Super!" schreibt sie auf ihre Wahlplakate. Man tut so, als könnten wir wieder zurück in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts. Schön wär's, geht aber definitiv nicht.

Die Union kann die AfD nicht stoppen, weil sie ja überall (mit-)regiert. Aufgrund der unschönen Umstände kann sie genauso wenig liefern, wie die AfD es könnte, wäre sie an der Regierung. Nur ist die AfD eben nicht an der Regierung und kann fröhlich weiter herumpoltern. An die Regierung lassen kann und wird man sie auch nicht, solange sie unter 50% bleibt, denn sie ist ja nicht nur rechtskonservativ, sondern in Teilen rechtsextrem - ein No-Go.

Was Merz nach Amtsantritt tun wird, ist jetzt schon klar: Er wird die super-beknackte Schuldenbremse, mit deren Hilfe er die Ampel handlungsunfähig gemacht und sie regelrecht erlegt hat, sofort abzuschaffen versuchen - damit er selber handlungsfähig ist. Endlichkeitskrisen wird er allerdings auch nicht ignorieren können.

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