szul schrieb am 04.07.2022 12:28:
Der User "DJ Holzbank" weisst auf eine ähnliche Problematik in Bezug auf die Gesetzgebung hin:
https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Massive-Kritik-an-ukrainischem-Botschafter-Melnyk-aber-keine-Konsequenzen/Botschafter-Melnyk-ist-der-falsche-Adressat/posting-41236848/show/
Danke für den Hinweis. Auf einer EU-geförderten Seite ist das Gesetz in Englisch reingestellt. Das scheint also alles wahr zu sein. Hier der Link: http://melaproject.org/node/575
In dem Gesetz ist auch folgender Verein gelistet, der 1943 unter den Nazis gegründet wurde und bis in den 1990er Jahren in der BRD existierte!
https://de.wikipedia.org/wiki/Antibolschewistischer_Block_der_Nationen