tiferet schrieb am 13.04.2021 19:05:
Die SPD-Bundestagsfraktion sieht bei der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes nach WELT-Informationen noch einige offene Punkte und damit Verhandlungsbedarf. „Wir prüfen nun im weiteren Verfahren, ob die verbindliche Notbremse wirklich gezogen werden muss, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. In Fällen, in denen der Wert in einem Landkreis oder einer Stadt mehrere Tage um den Wert 100 schwankt, kann es sinnvoll sein, von der Drei-Tage-Regelung abzuweichen“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese WELT.
Der Verband der Automobilhersteller guckt jetzt auch noch mal nach, ob eine Bremse wirklich Reifenhaftung haben muss oder ob man auch Vorrichtungen so nennen darf, die einem beim Weiterfahren ein gutes, goofiges Gefühl geben, wenn man sie betätigt.