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  • tiferet

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SPD-Fraktion sieht weiteren Verhandlungsbedarf

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht bei der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes nach WELT-Informationen noch einige offene Punkte und damit Verhandlungsbedarf. „Wir prüfen nun im weiteren Verfahren, ob die verbindliche Notbremse wirklich gezogen werden muss, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. In Fällen, in denen der Wert in einem Landkreis oder einer Stadt mehrere Tage um den Wert 100 schwankt, kann es sinnvoll sein, von der Drei-Tage-Regelung abzuweichen“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese WELT.

„Außerdem schauen wir uns an, ob man bei einschränkenden Maßnahmen stärker zwischen Drinnen und Draußen differenzieren sollte. Im Freien ist die Ansteckungsgefahr geringer als in geschlossenen Räumen, insofern könnte es zum Beispiel bei sportlichen Aktivitäten mehr Freiraum geben“, so Wiese.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230245891/Infektionsschutzgesetz-Merkel-nennt-bundesweite-Notbremse-ueberfaellig-SPD-will-noch-verhandeln.html

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