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  • Dr. Phibes

mehr als 1000 Beiträge seit 31.01.2009

Keine Fremden, Frauen und "Geringverdiener"

Hat in Griechenland und Frankreich gut funktioniert.
Wäre ja noch schöner, wenn jeder die Staatslenker von der Arbeit abhalten würde.

Im Ernst, mit einer sehr klaren Definition von "Rechtsextremismus" könnte man die meisten Probleme beseitigen.

Aus dem Maßnahmenpaket (wer Fragen stellt, hat kein Vertrauen):
"Ausländischer Einflussnahme und Desinformation entgegenwirken: Rechtsextremisten wollen das Vertrauen in unseren Staat untergraben. Dieses Ziel teilen sie mit ausländischen Akteuren. So erzeugen autokratische Staaten mit Fake-Accounts künstliche Reichweite oder erfinden mit KI-basierten Bildern Geschichten. Mit koordinierten Einflusskampagnen versuchen sie, die freie Meinungsbildung zu manipulieren. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet diese Entwicklungen genau und steuert gegen. Das BMI baut eine neue Früherkennungseinheit der Bundesregierung Sie soll in der Lage sein, ausländische Manipulations- und Einflusskampagnen frühzeitig zu identifizieren."

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