Wie bei anderen ethisch heiklen Themen soll der Bundestag demnächst ohne Fraktionszwang über eine allgemeine Covid-19-Impfpflicht abstimmen.
Das finde ich aber ausgesprochen nett, dass man wenigstens bei Abstimmungen über "ethisch heikle Themen" Artikel 38, Abs. 1 GG beachtet.
Ja, schon klar, der Fraktionszwang verstößt nicht gegen diesen Artikel, denn es gibt ja keine direkten Weisungen, wie man abzustimmen hat. Wie naiv kann man eigentlich sein?
Oder bringen etwa nur direkte Weisungen einen Abgeordneten, dessen Gewissen ihn anders abstimmen lassen will, in Konflikt? Bloß gut, dass er nicht von seiner Partei abhängig ist und ihm seine Karriere oder Tätigkeit völlig schnuppe ist. Sonst könnte er ja Zwängen ausgesetzt sein, die ihn doch entgegen seinem Gewissen abstimmen lassen.
Aber der Deutsche hat es eben gern GESCHLOSSEN und EINIG - da muss das Gewissen eben mal darauf Rücksicht nehmen.