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  • Fiend_THeyde

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Das Problem ist nur...

zobmi schrieb am 6. Juli 2007 7:46

> Und man sollte mit der einzigen gewählten Vertretung in dem Moloch
> nicht so leichtfertig umgehen.

...daß die einzig gewählte Vertretung in dem Moloch auf ihre ohnehin
äußerst beschränkten Einflußmöglichkeiten freiwillig verzichtet,
sobald es zum Schwur kommt. Letzten Endes sind sie eben nicht in
erster Linie Parlamentarier des Europaparlamentes, sondern Vertreter
der jeweiligen, regionalen Parteien und als solche - wie zuhause - in
erster Linie der Parteiräson verpflichtet.

An der Parteiräson zerschellt - wie daheim - die beste Absicht.

Allerdings darf man auch nicht vergessen, daß das Europaparlament
traditionell als Zwischenlager für Parteipolitiker benutzt wird, die
in ihren Heimatländern aus verschiedenen Gründen untragbar geworden
sind und daher "Europapolitik" machen sollen, bis Gras über die
fragwürdige Angelegenheit gewachsen ist.

Das Beispiel Frontex, das im Artikel wiedergegeben wird, zeigt doch
eindringlich, wie kompetent die Parlamentarier sind. Zitat:

"Die Anhörung des Innenausschusses des Europäischen Parlaments zur
Tragödie der Migranten auf See am vergangenen Dienstag begann mit
einer Rüge an Frontex. Die Europäische Grenzschutzagentur hatte auf
die Einladung des Ausschusses nicht einmal reagiert, was der
Ausschussvorsitzende Jean-Marie Cavada als schwerwiegenden Verstoß
wertete. Dies werde Folgen haben.

Er wies in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, dass das
Parlament den Haushalt der Agentur festlegt. In den drei Jahren ihres
Bestehens hat das EP das Budget der Behörde rapide ansteigen lassen,
obwohl, das wurde bei der Anhörung erneut deutlich, es sich gar nicht
klar ist, was Frontex eigentlich macht..."

Weiter heißt es:

"...Gestärkt werden müsse auch die Zusammenarbeit mit den
nordafrikanischen Staaten und – als wäre alles wieder vergessen –
Frontex."

Noch Fragen? :)

Greets


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