Ansicht umschalten
Avatar von MuthAh
  • MuthAh

68 Beiträge seit 14.10.2009

Linke einzige Partei, die den Volksentscheid unterstützt

"Dass die Partei Die Linke das positive Ergebnis des Volksentscheides "Deutsche Wohnen Enteignen" in Berlin in einer Kommission hat verschwinden lassen, damit sie wieder mitregieren konnte, war auch in Berlin ihr Ende."
Da hat sich der Autor aber arg vergaloppiert. Wie hätte ohne vorheriger gründlicher Prüfung Die Linke alleine im Senat das Gesetz durchwinken können? Solange eine Partei nicht die Mehrheit im Parlament hat, müssen Kompromisse geschlossen werden. In einer Kommission die politischen Mitstreiter von der Sinnhalftigkeit der Enteignung überzeugen zu wollen ist doch nicht verwerflich, oder? Gerade deshalb, wegen der fehlenden Mehrheit in der Bevölkerung, sorgen ja die Eliten in Indien und Pakistan mit undemokratischen Mitteln für eine eigene Mehrheit. Soll Die Linke in Deutschland jetzt dasselbe undemokratische Verhalten anwenden, um zu Mehrheiten zu gelangen?
https://dielinke.berlin/vergesellschaftung/

Bewerten
- +
Ansicht umschalten