Laut Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Andreas Fisahn, hat Mitterand in
den 80ern noch versucht in Frankreich eine keynsianische
Wirtschaftspolitik zu machen, was dann aber beendet wurde, weil man
bemerkte, das national keine Wirtschaftspolitik zu gestalten ist,
wenn abweichende Regeln global fest gelegt werden. Ein geeintes
Europa, die EU hätte die Gestaltungsmöglichkeiten verbessern können.
Aber anstatt die EU demgemäß übernational für eine humane
Wirtschaftspolitik trotz Globalisierung zu nutzen, hat man mit dem
Lissabon-Vertrag die Gesetzmässigkeiten einer globalisierten
Wirtschaft noch verstärkt und über diese EU-Verfassung die
Restdemokratie der nationalen Parlamente noch stärker geschwächt und
dem Primat der globalen Wirtschaftsgesetze untergeordnet.
Diese EU-Verfassung hat die Demokratie und Menschenrechte, die auf
Gleichheit eines jeden basieren, den Gesetzen einer globalen
Kapitalverwertung unterstellt. Diese Gesetze sind antidemokratisch,
da sie durch das Wettbewerb- und Konkurrenzprinzip, das unbegrenzte
Anhäufen von Eigentum einzelner, genau das Gegenteil bewirken, die
Ungleichheit. Frau Merkels marktkonforme Demokratie ist eben keine
mehr.
Die Errungenschaften der Aufklärung waren die Ermächtigung der
schwachen Mehrheit über eine kleine mächtige Elite, durch ein
demokratisches Staatswesen, indem durch Mehrheitsentscheid Gesetze
einen Interessenausgleich zwischen den Interessen einer kleinen, sehr
mächtigen Minderheit und einer großen, aber als Einzelperson sehr
unmächtigen Mehrheit herstellte. Durch die rein auf globale
Kapitalverwertung ausgelegte EU-Verfassung, den Lissabon-Vertrag, ist
die EU in der heutigen Verfasstheit prinzipiell antidemokratisch!
den 80ern noch versucht in Frankreich eine keynsianische
Wirtschaftspolitik zu machen, was dann aber beendet wurde, weil man
bemerkte, das national keine Wirtschaftspolitik zu gestalten ist,
wenn abweichende Regeln global fest gelegt werden. Ein geeintes
Europa, die EU hätte die Gestaltungsmöglichkeiten verbessern können.
Aber anstatt die EU demgemäß übernational für eine humane
Wirtschaftspolitik trotz Globalisierung zu nutzen, hat man mit dem
Lissabon-Vertrag die Gesetzmässigkeiten einer globalisierten
Wirtschaft noch verstärkt und über diese EU-Verfassung die
Restdemokratie der nationalen Parlamente noch stärker geschwächt und
dem Primat der globalen Wirtschaftsgesetze untergeordnet.
Diese EU-Verfassung hat die Demokratie und Menschenrechte, die auf
Gleichheit eines jeden basieren, den Gesetzen einer globalen
Kapitalverwertung unterstellt. Diese Gesetze sind antidemokratisch,
da sie durch das Wettbewerb- und Konkurrenzprinzip, das unbegrenzte
Anhäufen von Eigentum einzelner, genau das Gegenteil bewirken, die
Ungleichheit. Frau Merkels marktkonforme Demokratie ist eben keine
mehr.
Die Errungenschaften der Aufklärung waren die Ermächtigung der
schwachen Mehrheit über eine kleine mächtige Elite, durch ein
demokratisches Staatswesen, indem durch Mehrheitsentscheid Gesetze
einen Interessenausgleich zwischen den Interessen einer kleinen, sehr
mächtigen Minderheit und einer großen, aber als Einzelperson sehr
unmächtigen Mehrheit herstellte. Durch die rein auf globale
Kapitalverwertung ausgelegte EU-Verfassung, den Lissabon-Vertrag, ist
die EU in der heutigen Verfasstheit prinzipiell antidemokratisch!