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  • Aaron Rosenholz

47 Beiträge seit 20.03.2023

Das Ende der Glaubwürdigkeit dieser Institution

Es geht nicht darum, sich mit den dort Verurteilten zu solidarisieren oder sie gar zu idealisieren, diese Frage stellt sich erst gar nicht.

Es geht darum, dass Recht nur dann glaubwürdig sein kann, wenn es für alle gleichermaßen gilt und das ist definitiv nicht der Fall. Wer auf diese Art glaubt internationales Recht durchsetzen zu können muss sich zu Recht den Vorwurf der Heuchelei gefallen lassen.

Noch 2018 drohte die USA mit Verhaftung der Richter des IStGH, falls die USA wegen der Verbrechen in Afghanistan angeklagt würden. Wie kann man da also überhaupt von "internationalem Recht" reden? Der IStGH ist zum Machtinstrument der USA verkommen, er ist keine Institution des Rechts sondern eine der westlichen Macht.

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