_TomB_ schrieb am 05.10.2024 12:31:
Tja, weder Hamas noch Hisbollah sind einer dieser Staaten.
Sie schweben ja nicht in der Luft.
Nein, natürlich nicht.
Und gerade Hisbollah ist tief in libanesische Politik eingebunden.
Sie ist dort nur eine von vielen Gruppierungen. Die Regierung sind sie nicht.
Hamas ist in Gaza die gewählte Organisation an der Spitze.
Gaza ist kein Staat.
Es ist Teil des palästinensischen "Staats", soweit man dabei überhaupt von einem Staat sprechen kann (de facto ja, de jure nein).
Letztlich hat Israel für genau diesen Status gesorgt und ist damit auch für die Folgen (mit) verantwortlich.
Und du erwähnst den Iran nicht; der ist wohl nicht im Krieg, oder?
1948 hatte Iran mehr Sorgen wegen der Sowjetunion, die im WK2 ohne Kriegserklärung dort einmarschierte und erst auf den Druck der USA sich zurückzog, neben den innenpolitischen Problemen, auch durch die Briten.
Irrelevant.
Spätestens nach den Angriffen Irans auf Israel ist es ein bewaffneter Konflikt, nur mit sehr niedriger Intensität und bis jetzt ungewöhnlichen Regeln.
Also nicht vom Völkerrecht geregelt.
Was mehr an israelischem Eigenschutz und israelischer Zurückhaltung liegt. Ein Angriff mit mehreren Hundert Wirkmitteln, wie vom Iran jetzt 2mal durchgeführt, ist ein massiver Angriff per se und beispielhaft für einen Casus Belli.
Der Iran traut sich halt nicht, den Krieg zu erklären.
Krieg ist sowieso immer hochriskant, und der Iran ist durch seine sanktionsbedingte Dauerwirtschaftskrise in seinen Handlungsmöglichkeiten eh stark eingeschränkt.
Der Libanon KANN da gar nichts unterbinden.
Libanon versucht es nicht mal. Z.B. mit einer Erklärung, dass Hisbollah ein fremdes Expeditionskorps ist und die Gebiete Libanons besetzt und Bekämpfung auf politischer Ebene.
Der Libanon muss das gar nicht erklären, das weiß eh jeder.
Wollte man völkerrechtlich sauber etwas dagegen unternehmen, müsste man dem Libanon helfen, die Hisbollah in einem großangelegten Polizei- und Militäreinsatz zu vertreiben.
Nur dass der Libanon dafür um Hilfe rufen müsste, und zwischen Hilferuf und tatsächlichem Einsatz wäre genug Zeit für die Hisbollah, Politiker zu ermorden und den Libanon in ein Chaos zu stürzen, also tun sie's nicht.
Also auch hier: Der Libanon würde vielleicht gerne, aber er kann nicht.
Der Staat ist sowieso längst Spielball ausländischer Mächte, seiner Nachbarn, des Iran und Israels.
Und für so eine Situation hat das Völkerrecht einfach keine anwendbaren Regelungen. Und hätte es die, wären sie wahrscheinlich nutzlos; der Libanon ist einfach ein Gescheiterter Staat, die eigentlichen Verantwortlichen sitzen im Ausland.
Und vom Libanon aus ist Israel gar nicht angegriffen worden.
Angeblich ist das ein Präventivangriff, aber seit die Israelis diesen doch arg nach gefakten Beweisen aussehenden Kommandoposten unterm Krankenhaus präsentiert haben, sollte man denen eigentlich nur noch unabhängig Bestätigtes glauben.Israel wird spätestens seit der Ankunft der PLO in Libanon, nach dem Rauswurf aus Jordanien, durchgehend von Libanon aus angegriffen. Die Anzahl geht in der Spitze in tausende Angriffe pro Jahr. Da muss man nichts faken.
Während des Hamas-Angriffs hat sich die Hisbollah weitgehend passiv verhalten. Da war nicht mal ein Anlass.
Und der Angriff auf die Kommandozentralle der Hisbollah unter einem Wohnblock in Beirut zeigt, dass solche Komplexe der Hisbollah bestehen.
Ja, die Komplexe gab und gibt es, aber sie waren zum Zeitpunkt des Angriffs offenbar ungenutzt und damit auch kein militärisches Ziel.
Der Grund für den Rauswurf der PLO aus Jordanien waren andauernde Angriffe der Palästinenser von Jordanien aus auf Israel und der Versuch der Palästinenser in Jordanien einen Bürgerkrieg zu entfachen.
Beispielhaft für die Lage im Libanon, wo der Staat nichts unternahm und unternimmt.
Ja, Jordanien war ja auch in der Lage, das durchzusetzen.
Der Libanon ist es nicht.
Völkerrechtlich ist das jetzt nicht relevant.
Mit welcher Begründung? Die Zustände Frieden und bewaffneter Konflikt sind völkerrechtlich relevant.
Irrelevant ist die Norm der Erklärung für einen der Zustände.
Gerade eben hast du beim Libanon noch gemeint, eine Erklärung wäre absolut wichtig.
Man braucht keinen Friedensvertrag um Frieden zu haben.
Gerade eben hast du noch darauf bestanden, dass der Libanon formal noch im Krieg mit Israel sei.
Wie denn nun. Du kannst die eine oder die andere Position einnehmen, aber Positionen nach Bequemlichkeit wechseln ist nicht in Ordnung.
Dein Vortrag erscheint mir höchst unaufrichtig zu sein.