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  • Porcupine17

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Wird juristisch interessant

Marcel Leutenegger schrieb am 11.01.2024 11:29:

Seit 10 Uhr läuft die Live-Übertragung der Anhörung der Klage Südafrikas gegen Israel und Beantragung von Massnahmen zur Verhinderung von Genozid an Palästinensern in Gaza. Siehe beispielsweise:

https://www.youtube.com/watch?v=4f_yoal4gx8

Machtpolitisch kann man vom ICJ mangels Macht natürlich nicht viel erwarten. Juristisch ist der Fall aber höchst interessant weil es dabei auch um die Definition geht was als Völkermord bewertet werden muss und was nicht. Und der Fall findet nicht in einem Vakuum statt, Südafrika beruft sich bei seiner Argumentation auch auf eine gleichzeitig laufende Klage bezüglich Völkermords gegen Myanmar (Stichwort Rohingya). Die Frage hier ist ob eine Vertreibung gleichbedeutend ist mit Völkermord.

Letztlich entscheidend dürfte sein ob Israel "eine genozidale Absicht." nachgewiesen kann. Und da stehen dann u.A. einerseits die Äußerungen einiger israelischer Regierungsmitglieder im Raum die Gaza ausradieren wollen versus dem konkreten Vorgehen der israelischen Armee, die in Gaza zwar Kriegsverbrechen begeht aber z.B. nicht eine Flucht Richtung Ägypten verhindert (das tun die Ägypter), was eben nicht zur erforderlichen genozidalen Absicht passt. Deshalb ist die Frage Vertreibung = Völkermord (Beispiel Rohingya) so wichtig.

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